Das Handelsministerium legte am Samstag erstmals Regelungen für eine Unzuverlässigkeitseinstufung vor. Sie zielten auf ausländische Firmen und Einzelpersonen ab, die Chinas Souveränität und Sicherheit gefährdeten, teilte das Ministerium mit. Es solle nun eine Behörde zur Umsetzung der Pläne eingerichtet werden. Nachdem US-Präsident Donald Trump im vorigen Jahr zusätzliche Zölle auf chinesische Waren verhängt und dem Netzwerkausrüster Huawei geschäftliche Beschränkungen auferlegt hatte, hatte China eine Sanktionsliste ausländischer Firmen angekündigt, die als schädlich für die chinesischen Interessen angesehen würden.
Am Freitag hatten die USA ein Verbot der chinesischen Apps TikTok und WeChat angekündigt und damit auch den Handelsstreit wieder verschärft. Die US-Regierung begründet das Vorgehen mit Sorgen um die nationale Sicherheit, weil Daten von US-Nutzern der Videoplattform und des Messaging-Dienstes in die Hände der Führung in Peking gelangen könnten. Die Betreiber der Apps bestreiten dies.
Das chinesische Handelsministerium erklärte, die geplante Liste werde dazu beitragen, "die nationale Souveränität und die Sicherheits- und Entwicklungsinteressen zu wahren, eine faire und freie internationale Wirtschafts- und Handelsordnung aufrechtzuerhalten und die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen, anderer Organisationen oder Einzelpersonen zu schützen". Sie sei gegen ausländische Firmen und Einzelpersonen gerichtet, die etwa hinter diskriminierenden Massnahmen oder anderen Störungen bei Geschäften mit chinesischen Unternehmen stehen würden. Im Mai hatte die staatliche chinesische Zeitung "Global Times" berichtet, dass die Massnahmen auf US-Unternehmen wie Apple, Boeing, den Netzwerkausrüster Cisco und den Chip-Konzern Qualcomm abzielen dürften.
(Reuters)
