Bankenaufsicht - Ungewöhnliche Job-Vakanz bei der EZB

Bei der Europäischen Zentralbank wird Insidern zufolge voraussichtlich die frei werdende Position des Vizechefs der EZB-Bankenaufsicht zunächst nicht neu besetzt. Das ist ungewöhnlich.
10.02.2019 09:15
Am Sitz der Europäischen Zentralbank in Frankfurt.
Am Sitz der Europäischen Zentralbank in Frankfurt.
Bild: Pixabay

Bislang sei es Notenbank-Präsident Mario Draghi nicht gelungen, einen Nachfolger zu benennen, sagten vier mit der Situation vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Die Schwierigkeiten der EZB-Führung bei der Besetzung der Stelle sind ungewöhnlich. Denn es steht schon lange fest, dass die Amtszeit der deutschen EZB-Direktorin Sabine Lautenschläger auf dieser Position im Februar endet.

Die Amtszeit von EZB-Direktoren beträgt acht Jahre - der Posten bei der Aufsicht ist aber auf fünf Jahre begrenzt. Die internen Regeln sehen vor, dass die Stelle des Vizechefs der Bankenaufsicht aus dem Kreis des sechsköpfigen EZB-Direktoriums besetzt werden muss. Die Nummer zwei beim Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) - so heissen die Bankenkontrolleure offiziell - fungiert dann als wichtiges Bindeglied zwischen den Bankenkontrolleuren und der Geldpolitik.

"Wir haben seit fünf Jahren auf den Tag genau gewusst, wann Sabines Amtszeit endet", sagte einer der Insider. "Selbst wenn Draghi jetzt noch einen Kandidaten benennt, würde die Bestätigung sechs Wochen dauern." Der EZB-Präsident wurde nach der Zinssitzung im Januar von Journalisten zu der Nachfolge-Thematik befragt. Seine Antwort lautete damals: "Sie werden es bald wissen." Ein EZB-Sprecher wollte sich nicht näher äussern.

Draghis Hoffnung

Den Insidern zufolge wären die Direktionsmitglieder Yves Mersch und EZB-Vize Luis de Guindos zwar zur Übernahme der Position bereit. Draghi allerdings habe gehofft, dass die ehemalige Bundesbank-Vizepräsidentin Lautenschläger noch etwas länger die SSM-Aufgabe behalte. Doch sie habe gezögert. De Guindos mangele es an Erfahrung in der Bankenaufsicht, zudem habe der Spanier als Stellvertreter Draghis genügend Aufgaben, so die Insider. Bei Mersch laufe sein EZB-Direktoriumsposten in weniger als fünf Jahren ab. Zudem sei sein Verhältnis zu Draghi nicht ohne Spannungen.

Einer der Insider verwies darauf, dass es eine Option sein könnte, dass Lautenschläger den Posten noch für ein oder zwei Jahre behalte. So könnte vermieden werde, dass künftig erneut fast zeitgleich die beiden Top-Positionen bei den Kontrolleuren neu besetzt werden müssen. Dafür müsste die EZB allerdings ihre Regeln für den Kontrolleurs-Vize ändern. Und dies gleich bei den ersten Schwierigkeiten zu tun, wäre umstritten, so einer der Insider.

Erst vor wenigen Wochen hatte es beim SSM bereits einen Wechsel auf dem Chefsessel geben. Seit Januar ist der Italiener Andrea Eria oberster Bankenkontrolleur der Euro-Zone. Er folgt auf die Französin Daniele Nouy, die Ende Dezember nach fünf Jahren ausgeschieden war.

(Reuters)