Die deutsche Wirtschaft ist im Frühjahr schneller gewachsen als bislang angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von April bis Juni um 0,3 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Eine frühere Schätzung hatte nur ein Plus von 0,2 Prozent ergeben. Der deutsche Staat hat im ersten Halbjahr wegen milliardenschwerer Investitionen rote Zahlen geschrieben. Die Ausgaben von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung überstiegen die Einnahmen um rund 71,3 Milliarden Euro. Ökonomen sagten in ersten Reaktionen:
Jens Boysen-Hogrefe, Kieler Institut für Weltwirtschaft (IFW):
«Das Defizit des Staates insgesamt ist deutlich gestiegen. Massgeblich für den Bund sind die Mehrausgaben im Bereich Verteidigung und zusätzliche Investitionen und Subventionen, die aus den Sondervermögen finanziert werden. Zudem laufen die Steuereinnahmen wegen der konjunkturellen Schwäche eher moderat.
Inzwischen weisen ebenfalls die Sozialversicherungen ein Defizit auf. Während sich die Situation in der Krankversicherung, allerdings vordringlich durch einen deutlichen Anstieg der Beitragssätze, stabilisiert hat, nehmen die Fehlbeträge in der Pflege- und Arbeitslosenversicherung deutlich zu. Weiterhin prekär ist die Lage der Kommunen, auch wenn deren Defizite moderat gesunken sind. Bund und Länder sind hier weiterhin in der Pflicht.
Die insgesamt deutlich gestiegenen Zinsausgaben deuten darauf hin, dass die steigenden Defizite nicht einfach achselzuckend zur Kenntnis genommen werden sollten. Es besteht angesichts immer höherer Zinsforderungen und des demografischen Wandels hoher Konsolidierungsdruck, wenn künftig verfassungskonforme Haushalte aufgestellt und mittel- bis langfristig die Staatsfinanzen nachhaltig ausgerichtet werden sollen. Sofern die deutsche Wirtschaft weder auf einen soliden Wachstumskurs zurückkehrt noch glaubwürdige Konsolidierungsanstrengungen unternommen werden, besteht die Gefahr, dass angesichts der Haushaltszahlen der Bund sein Top-Rating für seine Anleihen verliert und die Zinskosten nochmals beschleunigt zulegen.»
Thomas Gitzel, Chefökonom VP Bank:
«Das sind erfreuliche Nachrichten. Das bereits ohnehin ursprünglich gemeldete robuste Wachstum wird weiter nach oben revidiert. Gemessen an den stellenweise düsteren Konjunkturaussichten in Anbetracht des Iran-Krieges, fällt das deutsche Wachstum erstaunlich solide aus. Mehr noch, dies gilt nicht nur für Deutschland, sondern für die gesamte Weltwirtschaft. In Anbetracht des KI-Hypes und der öffentlichen Ausgabenprogramme erweist sich die globale Wirtschaft trotz der hohen Ölpreise als widerstandsfähig.
Die guten Nachrichten werden sich fortsetzen: Die Auftragsbücher im verarbeitenden Gewerbe sind gut gefüllt. Der Auftragsbestand liegt auf Rekordhöhen. Vor allem der Maschinenbau kann sich über eine hohe Nachfrage aus dem Ausland freuen. Deutsche Maschinen- und Anlagenbauer gehören zu den Profiteuren des KI-Booms. Für den Bau von Rechenzentren bedarf es in vielen Bereichen deutscher Technik. Hinzu kommen auch noch die öffentlichen Ausgaben für Rüstung und Infrastruktur. Die deutsche Wirtschaft wird deshalb im laufenden Jahr trotz hoher Energiepreise wesentlich schneller wachsen als in den vergangenen Jahren. Wermutstropfen bleibt, dass nicht alle Branchen gleichermassen profitieren. So wird insbesondere der Automobilsektor unter Druck bleiben.»
(Reuters)

