Nach Macrons Sieg - Anleger blicken mit Sorge nach Italien

Nach Frankreich ist vor Italien: Während die Finanzmärkte erleichtert auf den Wahlsieg von Emmanuel Macron über Marine Le Pen reagieren, richten sich die Augen bereits auf das Nachbarland.
08.05.2017 20:00
Lässt Brüssel zittern: Beppe Grillo vom Movimiento Cinque Stelle in Italien.
Lässt Brüssel zittern: Beppe Grillo vom Movimiento Cinque Stelle in Italien.
Bild: youtube

Dort steht vielleicht schon im Herbst, spätestens aber in einem Jahr die Parlamentswahl an. "Anders als in den Niederlanden und in Frankreich gibt es eine realistische Möglichkeit dafür, dass Parteien eine Mehrheit erlangen, die die Zukunft Italiens ausserhalb des Euro-Raums sehen", sagt der Europa-Chefvolkswirt der Nordea-Bank, Holger Sandte. "An den Finanzmärkten wird die Unsicherheit schlecht ankommen." Und Commerzbank-Chefökonom Jörg Krämer ist sich angesichts der Lage in Italien sicher: "Der Euro-Raum kommt nicht zur Ruhe".

Mit Ausnahme der derzeit regierenden Demokratischen Partei (PD) von Ministerpräsident Paolo Gentiloni und Parteichef Mario Renzi sind alle anderen grossen Gruppierungen euro-skeptisch eingestellt - in unterschiedlichem Ausmass. Dazu gehört die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo, die Umfragen zufolge derzeit mit 30 Prozent stärkste Partei werden würde - mit drei bis acht Punkten Vorsprung vor der PD. "Es ist nicht wahr, dass die Fünf Sterne Italien aus dem Euro holen wollen", sagt der mutmassliche Spitzenkandidat der Bewegung, Luigi Di Maio. "Wir wollen, dass die Italiener darüber entscheiden." In einem Referendum sollen seine Landsleute darüber abstimmen, ob sie den Euro behalten oder lieber zur Lira zurückkehren wollen.

Die rechte Lega Nord, die etwa zwölf Prozent auf sich vereinigen kann, lehnt den Euro besonders stark ab: Parteichef Matteo Salvini nannte ihn "eines der grössten wirtschaftlichen und sozialen Verbrechen, das je gegen die Menschheit begangen wurde". Die Mitte-Rechts-Partei Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, die derzeit ebenfalls auf etwa zwölf Prozent der Stimmen kommt, strebt zwar keinen Euro-Austritt an. Allerdings bringt sie immer mal wieder einen Abschied Deutschlands oder die Einführung der Lira als Parallelwährung ins Spiel. "Das Lager der Links- und Rechtspopulisten ist ähnlich stark wie in Frankreich", sagt Commerzbank-Chefökonom Krämer.

Einst war es Liebe

Dabei hat kaum ein anderes Land den Euro anfangs so begrüsst wie Italien. 2002 - kurz nach Einführung der Euro-Banknoten und -Münzen - hatten 79 Prozent der dortigen Bürger eine gute Meinung über die neue Währung. Nur in Luxemburg war die Euphorie damals grösser. In einer von der EU-Kommission veröffentlichten Umfrage hielten zuletzt aber nur noch 41 Prozent der Italiener den Euro für eine gute Idee, 47 Prozent dagegen für eine schlechte.

Die erkaltete Liebe hat vor allem wirtschaftliche Gründe. Die nach Deutschland und Frankreich drittgrösste Volkswirtschaft der Euro-Zone wächst kaum. Die Italiener können sich heute von ihrem Geld weniger leisten als 2004. Und in keinem anderen Euro-Staat ist die Pro-Kopf-Leistung wie in Italien seit dem Beitritt zur Währungsunion gefallen, wie aus Eurostat-Daten hervorgeht. Die Jugendarbeitslosenquote ist mit 34 Prozent sehr hoch, junge Talente suchen deshalb ihr Heil oft im Ausland. Viele Italiener machen dafür den Euro mitverantwortlich. Hinzu kommt eine enorme Staatsverschuldung, die rund 133 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung entspricht und in der Währungsunion nur noch von Griechenland überboten wird.

"Wenn es ein grösseres Land im Euro-Raum gibt, das eine handlungsfähige Regierung braucht, die die Schwächen des Landes entschlossen angeht, dann ist es Italien", so Nordea-Ökonom Sandte. "Die volkswirtschaftlichen Fundamentaldaten sind weit schwächer als in Frankreich." Dort wuchs die Wirtschaft zwischen 2012 und 2016 immerhin um 0,8 Prozent, während sie in Italien um 0,6 Prozent schrumpfte. Eine ineffiziente Verwaltung, viel Bürokratie, hohe Steuersätze und Lohnnebenkosten gelten als Hauptgründe dafür. Hinzu kommt, dass Firmen und Unternehmensgründer nur schwer an frisches Geld kommen. Italienische Banken haben rund 200 Milliarden Euro an insolvente Schuldner verliehen, fast ein Fünftel der gesamten Unternehmenskredite. Die faulen Darlehen sind Folge der jahrelangen Rezession und drücken auf die ohnehin schwache Profitabilität der Geldhäuser, die deswegen mehr Kapital als Puffer vorhalten müssen und weniger verleihen können.

Es gibt aber auch positive Signale. Anders als andere Krisenstaaten wie Griechenland exportiert Italien deutlich mehr als es importiert. Zu den Exportschlagern gehören Luxusartikel, Lebensmittel, Fahrzeuge und Präzisionsmaschinen. Auch der Gründergeist lebt: Das Land zählt 16.000 Start-ups und innovative kleine oder mittelständische Unternehmen, vor allem in Mailand, Rom, Turin, Neapel und Bologna. Sie beschäftigen 150.000 Mitarbeiter und setzen insgesamt 26 Milliarden Euro um.

Auch wurden Reformen am Arbeitsmarkt begonnen. "Ein mittelfristig höheres Wirtschaftswachstum erfordert weitere Strukturreformen, beispielsweise im Bildungswesen", sagt Ökonom Stefan Mütze von der Landesbank Helaba. "Darüber hinaus sollten die Reformen der öffentlichen Verwaltung und des Justizsystems fortgesetzt und die organisierte Kriminalität konsequenter bekämpft werden." Ob das aber in den kommenden Monaten angegangen wird, daran gibt es erhebliche Zweifel. "Die spätestens im Frühjahr 2018 anstehenden Parlamentswahlen lassen ein höheres Reformtempo kaum erwarten", fürchtet Mütze.

(Reuters)