Polen und Ungarn untersagen die Einfuhr von Getreide aus der Ukraine

Dies geschehe zum Schutz der eigenen Erzeuger, teilten beide Regierungen am Samstag mit. Zuletzt hatten umfangreiche Lieferungen aus der Ukraine die Preise und den Absatz der heimischen Produzenten gedrückt. Die Ukraine erklärte zunächst mit Blick auf die polnische Entscheidung, man bedauere das Vorgehen und wünsche sich Gespräche zur Lösung des Problems.

Nachdem im Zuge des russischen Einmarsches in die Ukraine auch einige Schwarzmeerhäfen blockiert wurden, liegen unter anderem große Mengen ukrainischen Getreides in den angrenzenden Ländern. Im März hatten mehrere osteuropäische Staaten in einem Schreiben an die Europäische Kommission erklärt, dass die Einfuhren etwa von ukrainischem Getreide, Ölsaaten, Eiern, Geflügel und Zucker beispiellose Ausmaße erreicht habe. Deshalb sollten Zölle auf ukrainische Agrarimporte erwogen werden.

Die Europäische Union hat allerdings die zollfreie Einfuhr von ukrainischem Getreide bis Juni 2024 verlängert. Das stellt etwa die regierende Partei PiS in Polen vor ein Problem, zumal in diesem Jahr eine Parlamentswahl ansteht.

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski bekräftigte am Samstag auf einem Parteitag, Polen werde die Ukraine auch weiterhin unterstützen. "Wir sind und bleiben unverändert Freunde und Verbündete der Ukraine."

Es sei aber "die Pflicht eines jeden Staates, jeder Behörde, zumindest einer guten Behörde, die Interessen seiner Bürger zu schützen". Deshalb habe die Regierung eine Verordnung erlassen, die die Einfuhr von Getreide und Dutzenden anderen Lebensmitteln, darunter auch Honigprodukten, verbiete. Polen sei aber bereit zu Gesprächen mit der Ukraine und die Regierung in Kiew sei über das Vorgehen informiert worden.

In Ungarn sagte Ministerpräsident Viktor Orban, die aktuelle Lage füge den örtlichen Bauern schweren Schaden zu. Daher verhänge auch sein Land ein Einfuhrverbot für Getreide und andere Lebensmittel aus der Ukraine. Wann dies in Kraft treten soll, blieb zunächst aber offen.

Weiter hiess es, Ungarn hoffe auf Änderungen der EU-Vorschriften. Dabei sollte auch die Abschaffung der Einfuhrzölle auf ukrainisches Getreide überdacht werden.

Das ukrainische Landwirtschaftsministerium erklärte, das polnische Verbot stehe im Widerspruch zu bilateralen Exportvereinbarungen. Zur Lösung des Problems müsse es Gespräche geben. Man verstehe, dass die polnischen Landwirte in einer schwierigen Lage seien. Die Lage der ukrainischen Landwirte sei derzeit aber noch schwieriger.

(Reuters)