Jetzt, nach nur 100 Tagen im Amt, kann ich der Nation berichten: Amerika ist wieder auf dem Vormarsch, indem wir Gefahren in Möglichkeiten, Krisen in Chancen und Rückschläge in Stärke umwandeln", sagte Biden am Mittwoch vor dem Kongress. Er habe das Amt des Präsidenten in der schlimmsten Pandemie des Jahrhunderts, der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression und dem schlimmsten Angriff auf die Demokratie seit dem Bürgerkrieg übernommen, sagte er mit Blick auf den Sturm von Anhängern seines Vorgängers Donald Trump auf das Kapitol im Januar. Aber Aufgeben gebe es in Amerika nicht.
Biden nutzte in seine Rede die Notwendigkeit des Wiederaufbaus nach der Pandemie, um billionenschwere Hilfen für amerikanische Familien und Bildung, die Bekämpfung von Rassismus und Polizeigewalt, eine Reform der Migrations-, Klima- und Steuerpolitik sowie ein Infrastrukturpaket voranzutreiben. Auch der Umgang China steht auf seiner Agenda. Das Land sei im Aufbruch, "wir können jetzt nicht stehenbleiben", forderte er die Republikaner auf, die Reformen zu unterstützen. "Amerika ist bereit zum Abflug." Biden plädierte für eine Erhöhung der Steuern auf Unternehmen und wohlhabende US-Bürger, um seinen 1,8 Billionen schweren "American Families Plan" zu finanzieren.
"Es ist Zeit für amerikanische Unternehmen und die Reichsten ein Prozent, ihren gerechten Anteil zu zahlen - einfach nur ihren gerechten Anteil." Insgesamt will Biden rund vier Billionen Dollar in den Wiederaufbau des Landes stecken. Die Ausgaben seien notwendig, um mit China Schritt zu halten. "Es gibt einfach keinen Grund, warum die Rotorblätter für Windturbinen nicht in Pittsburgh statt in Peking gebaut werden können." Die Vereinigten Staaten würden eine starke militärische Präsenz im indopazifischen Raum aufrechterhalten, "so, wie wir es für die NATO in Europa tun - nicht um einen Konflikt zu beginnen - sondern um einen zu verhindern."
(Reuters)
