Er habe sich zu dem Schritt entschieden, da das Projekt der russischen Firma Gazprom und seiner westlichen Partner fast abgeschlossen sei und Sanktionen den Beziehungen zu Europa geschadet hätten, sagte Biden zu Reportern am Dienstag. Er sei zwar von Anfang an gegen die neue Pipeline gewesen, habe aber mit Maßnahmen gezögert, weil bei seinem Amtsantritt im Januar Nord Stream 2 "fast vollständig fertig" gewesen sei. "Und es ist nicht so, dass ich Deutschland erlauben kann, etwas zu tun oder sein zu lassen", antwortete er auf die Frage eines Reporters, warum er Deutschland und Russland das Projekt fertigstellen lasse.
Die Regierung in Deutschland sei sich seiner Bedenken aber bewusst. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Dienstag, sie erwarte nach der Aufhebung der Sanktionen weitere Gespräche mit den Vereinigten Staaten über das Projekt. Kommenden Monat wird Biden beim G7-Gipfel zu seinem ersten Besuch in Europa erwartet, ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist für den 16. Juni in Genf angesetzt.
Das US-Außenministerium erklärte vergangene Woche, dass die Nord Stream 2 AG - das deutsche Unternehmen hinter der russischen Gaspipeline nach Deutschland - und ihr CEO Matthias Warnig ein Verbündeter Putins, sanktionswürdige Handlungen begangen hätten, verzichtete aber aus Gründen der nationalen Sicherheit auf diese Sanktionen. Die rund 1200 Kilometer lange Unterwasser-Röhre soll in der Ostsee von Russland nach Deutschland verbaut werden. Sie ist zu 95 Prozent fertiggestellt. Die USA, die eigenes Gas in Europa verkaufen wollen, lehnen das Projekt ab mit der Begründung, Europa werde dadurch noch abhängiger von russischem Erdgas. Auch sehen sie dadurch die Position des Gas-Transitlandes Ukraine gegenüber Russland geschwächt.
(Reuters)
