Früher hielten sich Regierungschefs in Italien meist nicht lange im Amt. Aber seit Jahren herrscht in ‌Rom eine ⁠ungewohnte Ruhe: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni steht kurz davor, die am längsten amtierende italienische Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg zu führen. Nachdem das Land in 80 Jahren ⁠68 Regierungen erlebt hat, wird Meloni am Freitag an 1413 aufeinanderfolgenden Tagen im Amt sein und damit den 2005 von Silvio Berlusconi aufgestellten Rekord von 1412 Tagen übertreffen. Eine historische Marke ‌in einem Land, das eigentlich als Synonym für Regierungschaos gilt.

Ein Grund: Meloni, die mit rechtspopulistischer Politik ‌das Regierungsamt im Oktober 2022 erobert hatte, zeichnet sich seither durch einen für viele ​überraschenden Pragmatismus aus. Am 4. September plant sie eine Kundgebung zur Feier ihres Rekords. Dabei will sie die Beständigkeit ihrer Koalition als eine ihrer wichtigsten Errungenschaften hervorheben - auch mit Blick auf die 2027 kommenden Wahlen. Allerdings wird sie nur einen Rekord Berlusconis einholen können. Der schillernde frühere Medienunternehmer bleibt vorerst der insgesamt der am längsten amtierende italienische Premierminister: Zwischen 1994 und 2011 bekleidete er dieses Amt über vier Amtszeiten hinweg insgesamt rund neun Jahre lang.

Erfolgsrezept: Pragmatismus und Konfliktvermeidung

Melonis Erfolgsrezept ist eine Mischung aus Pragmatismus und dem geschickten Vermeiden grosser Konflikte. Anstatt radikale Reformen anzustossen, konzentrierte sie sich auf die Wiederherstellung des Vertrauens in die maroden Staatsfinanzen. Sie überzeugte die Finanzmärkte von ihrer Haushaltsdisziplin und beendete kostspielige Programme ihrer Vorgänger, wie den «Superbonus» für Hausrenovierungen. Ihre EU-Partner loben einen proeuropäischen Kurs. «Ein Grund, warum ​Meloni vier Jahre an der Macht bleiben konnte, ist, dass sie nicht versuchte, viel zu verändern oder die Wähler ​zu verärgern», sagt der Meinungsforscher Lorenzo Pregliasco. «Das ist vielleicht die ernüchterndste Lektion aus dieser Zeit.»

Gleichzeitig ​lieferte sie aber bei ihren Kernthemen. Meloni konzentrierte sich auf Recht und Ordnung, stärkte die Befugnisse der Polizei und verschärfte die Gangart gegen irreguläre Einwanderung – ein zentrales Wahlversprechen. Die Zahl der Neuankömmlinge ‌konnte sie von über 157.000 im Jahr 2023 auf rund 66.000 im vergangenen Jahr senken.

Doch ihr Image als unantastbare Regierungschefin bekam zuletzt Risse. Der spektakuläre Bruch mit US-Präsident Donald Trump, der ihr öffentlich Mutlosigkeit vorwarf, zerstörte ihren Anspruch, eine Brücke zwischen Europa und Washington zu sein. Hinzu kam eine herbe innenpolitische Niederlage, als ​die Italiener ihre ​Justizreform in einem Referendum ablehnten.

Neue Stabilität könnte nur von kurzer Dauer sein

Die nächsten Wahlen könnten die Karten deshalb völlig neu mischen und das Land in seine ​gefürchtete politische Zersplitterung zurückwerfen. Die grösste Gefahr ⁠für eine zweite stabile Amtszeit Melonis kommt dabei von rechtsaussen. Der Ex-General Roberto Vannacci hat mit einer neuen Partei die politische Landschaft aufgemischt. Mit noch schärferen ‌Tönen zu Einwanderung und Sicherheit fischt er erfolgreich im Wählerteich von Melonis Koalition. Umfragen sehen Vannaccis Partei bereits bei acht Prozent, während Melonis Rechtsblock unter die für einen Mehrheitsbonus entscheidende Marke von 42 Prozent zu fallen droht. Die Regierungschefin steht vor einem Dilemma: Ein Bündnis ‌mit dem radikalen General würde moderate Wähler und EU-Partner verschrecken. Ohne ihn droht jedoch eine Pattsituation mit der ​politischen Linken.

Denn Italiens linke Opposition ist zwar zwischen verschiedenen Parteien zersplittert. Aber zusammen käme sie laut Umfragen auf rund 40 bis 44 Prozent, könnte sich also bei Wahlen mit dem rechten Bündnis ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Der Ökonom Lorenzo Codogno warnt deshalb: «Die Märkte mochten die Stabilität und haben sich daran gewöhnt, aber das ist Italien, das wird ‌nicht ewig so bleiben.»

(Reuters)