Präsident Joe Biden setzte am Donnerstag 59 chinesische Unternehmen mit Verbindungen zu Verteidigungs- oder Überwachungstechnologie auf eine schwarze Liste, die bereits von seinem Vorgänger Donald Trump angelegt worden war. US-Investoren dürfen damit ab dem 2. August nicht mehr mit Wertpapieren dieser Unternehmen handeln.
Chinesische Investoren zeigten sich zunächst unbeeindruckt. Die meisten der genannten Aktien, einschliesslich der neu auf die Liste aufgenommenen, verzeichneten am Freitag Gewinne. Das chinesische Aussenministerium verurteilte das US-Vorgehen. Ein Aussenamtssprecher forderte die USA auf, die Liste zurückziehen.
Die Sanktionen zielen nach Angaben der US-Regierung auf Unternehmen, die an Technologien beteiligt sein sollen, die zur Unterdrückung von Menschen beitragen oder schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen erleichtern. Das Finanzministerium werde die neue Liste in bestimmten Intervallen aktualisieren.
Sie ersetzt eine frühere Liste des Verteidigungsministeriums, die vor allem Firmen in Verbindung zum Militär aufgeführt hatte. Eine entsprechende Verordnung des damaligen Präsidenten Trump erwies sich als rechtlich angreifbar: Der chinesische Smartphone-Anbieter Xiaomi hatte im Mai vor einem Gericht in Washington die Streichung durchgesetzt. Die neue Liste enthält Xiamoi nicht mehr.
Andere chinesische Firmen der vorherigen Liste finden sich auch auf der aktualisierten Liste, darunter der chinesische Smartphone-Hersteller und Netzwerkausrüster Huawei, Mobilfunkanbieter wie China Mobile Communications Group oder der Flugzeugbauer Avic.
(Reuters)
