Mit dem Einreiseverbot nach Österreich haben die USA die Teilnahme des iranischen Atomchefs Mohammed Eslami an der Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien verhindert und damit Protest aus Teheran ausgelöst. Die US-Regierung legte ihr Veto gegen eine Ausnahmegenehmigung von UN-Sanktionen ein, die Eslami die Reise ermöglicht hätte. Der Iran sprach von einem «politischen Akt», der die Arbeit der Organisation untergrabe.
Österreich als Gastland hatte nach eigenen Angaben eine Ausnahme beantragt, die nach einem Einspruch der USA abgelehnt wurde. Ein US-Diplomat bestätigte den Einspruch. Eslamis Teilnahme hätte die Konferenz zu einer «Bühne für Propaganda» gemacht und die Glaubwürdigkeit der IAEA untergraben, sagte er zur Begründung.
Hintergrund sind die sogenannten Snapback-Sanktionen des UN-Sicherheitsrates. Diese waren im Zuge des Atomabkommens von 2015 ausgesetzt worden, wurden jedoch nach dem US-Ausstieg aus dem Abkommen wieder in Kraft gesetzt. Der Iran und Verbündete wie Russland erkennen die Wiedereinführung der Sanktionen nicht an.
(Reuters)
