Alle, die das humanitäre Völkerrecht verletzt oder Zivilisten ins Visier genommen hätten, müssten zur Rechenschaft gezogen werden, verlangte die Untersuchungskommission, die der UN-Menschenrechtsrat 2021 eingesetzt hat.
Ihre Aufgabe ist es laut damaliger Resolution, «in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschliesslich Ost-Jerusalem, und in Israel alle mutmasslichen Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht und gegen die internationalen Menschenrechtsnormen zu untersuchen».
Die Kommission habe begonnen, Beweismaterial für Kriegsverbrechen zu sammeln, seit die islamistische Hamas am Samstag massive Angriffe auf Israel startete und Israel darauf mit Luftschlägen im Gazastreifen reagierte. Sie werde Material gegen Angreifer selbst und diejenigen, die Attacken angeordnet haben, sammeln.
Berichte, dass bewaffnete Palästinenser Hunderte unbewaffnete Zivilisten im Süden Israels erschossen haben, seien verabscheuungswürdig, so die Kommission. Sie verlangte die sofortige und bedingungslose Freilassung der entführten Menschen.
Die von Israel verkündigte komplette Abriegelung des Gazastreifens werde zweifellos Menschenleben kosten und sei eine kollektive Bestrafung, hiess es./oe/DP/ngu
(AWP)
