Die Länder der Region müssten Reformen umsetzen, doch auch die EU-Mitgliedstaaten müssten sicherstellen, dass die EU-Perspektive glaubwürdig bleibe, sagte der Minister nach der Konferenz in der montenegrinischen Küstenstadt Budva. «Die Menschen hier könnten den Glauben in den Erweiterungsprozess verlieren, wenn es jetzt kein positives Ergebnis gibt», warnte er mit Blick auf Montenegro. «Die Chance war nie grösser als jetzt», ergänzte Wadephul zur Beitrittsperspektive Montenegros.
Bereits beim Abflug zu der Konferenz hatte Wadephul mehr Tempo beim Beitrittsprozess verlangt. Nur wenn man den Westbalkanstaaten eine glaubwürdige EU-Perspektive biete und sie enger an sich binde, sichere man sich dauerhaft geopolitischen Spielraum. Russland und China versuchen seit langem, ihren Einfluss in der Westbalkanregion auszubauen.
EU-Erweiterungskommissarin: Montenegro auf der Zielgeraden
EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sagte, Montenegro befinde sich auf der Zielgeraden zum Abschluss der Beitrittsverhandlungen. Bis Ende 2026 oder Anfang 2027 werde das kleine Balkanland die Beitrittsverhandlungen mit der EU voraussichtlich abschliessen. Die EU-Kommission werde dann innerhalb von anderthalb Monaten alle nötigen Dokumente an den Europäischen Rat weitergeben, das Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU. Stimmt dieser zu, kann der Beitrittsvertrag mit Montenegro unterschrieben werden.
Der Vertrag müsste anschliessend noch von allen EU-Ländern ratifiziert werden, damit das Land Mitglied werden kann. «Auf der Grundlage der Erfahrungen der Vergangenheit kann dies ein oder zwei Jahre dauern», sagte Kos.
Der montenegrinische Aussenminister Ervin Ibrahimovic hob hervor, der Westbalkan leiste durch die Ausrichtung an der Aussen- und Sicherheitspolitik der EU und durch die Beteiligung an europäischen und euroatlantischen Strukturen bereits einen Beitrag zur europäischen Sicherheit.
Zu den EU-Kandidatenländern auf dem Westbalkan zählen Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat. Alle sechs Länder streben den EU-Beitritt an, befinden sich dabei aber in unterschiedlichen Phasen. Am weitesten im EU-Aufnahmeprozess ist nach einer Analyse der EU-Kommission Montenegro. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Anfang Juni gesagt, es sei in Reichweite, dass Montenegro bis 2028 der 28. EU-Mitgliedstaat werde./bk/DP/nas
(AWP)
