Die Klage wurde laut einem Communiqué vom Dienstag in den USA beim Bundesbezirksgericht in Südkalifornien eingereicht. Man habe das Gericht gebeten, den sogenannten "FRAND"-Satz für die von Sisvel International gehaltenen oder verwalteten Patente zu überprüfen und festzulegen.
Als "FRAND" (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) werden Lizenzbedingungen für Patente und ähnliche breite Ausschlussrechte bezeichnet, bei denen die Patentinhaber von den Nutzern Gebühren erhalten. Die Lizenzsätze sollen also "angemessenen und nicht diskriminierend" angesetzt werden.
Sisvel ist ein nach eigenen Angaben weltweit führendes Unternehmen im Bereich der Verwaltung von geistigem Eigentum und Wertmaximierung von Patentrechten.
ra/tt
(AWP)
