Damit dürften die UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran wie geplant ab 28. September 2:01 morgens deutscher Zeit (27. September 20.01 US-Zeit) wieder greifen.
Deutschland, Grossbritannien, Frankreich sind Vertragsstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015. Die drei Staaten hatten vor einem Monat den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals verstösst. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.
Bei der Abstimmung im mächtigsten UN-Gremium am Freitag kamen nicht die nötigen neun Stimmen zusammen, die für die weitere Aussetzung der Sanktionen nötig gewesen wären. 9 der 15 Ratsmitglieder stimmten gegen die Beschlussvorlage. Für den Text stimmten unter anderem Russland und China. Deutschland ist aktuell nicht Teil des Rates und deshalb nicht stimmberechtigt./scb/DP/nas
(AWP)
