Nach reiflicher persönlicher Überlegung sei er zum Schluss gekommen, dass eine Kandidatur unter Berücksichtigung der aktuellen politischen Konstellation nicht angezeigt sei. Das schrieb Simonazzi in einer Mitteilung.

Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA führte der Bundesratssprecher aus, seine Chancen für eine Wahl zum Bundeskanzler seien bei einer Zweiervertretung der SP im Bundesrat gering. Deshalb wolle er nicht unnötigerweise in einen Kampf steigen. Die Bundeskanzlerwahl sei halt auch eine politische Wahl.

In seiner Mitteilung schreibt Simonazzi, es hätte ihm Freude bereitet, seine Fähigkeiten in dieser neuen Funktion zur Unterstützung des Bundesrates und der Institutionen einzusetzen. Gemeinsam mit der SP habe er entschieden, auf eine Kandidatur für die Nachfolge von Walter Thurnherr zu verzichten.

Der amtierende Bundeskanzler Walter Thurnherr gab seine Demission per Ende dieses Jahres im August bekannt. Thurnherr ist seit Anfang 2016 Bundeskanzler und damit Stabschef des Bundesrates. Er nimmt zusammen mit den Vizekanzlern André Simonazzi und Viktor Rossi an der wöchentlichen Bundesratssitzung teil, hat eine beratende Stimme und kann Anträge stellen. Thurnherr gehört der Mitte-Partei an.

GLP und SVP mit Kandidaturen, FDP nicht

Bisher sind drei Kandidaturen für die Wahl der neuen Bundeskanzlerin oder des neuen Bundeskanzlers bekannt. Die GLP hat den heutigen Vizekanzler Viktor Rossi nominiert. Für die SVP treten die Westschweizerin Nathalie Goumaz und der Deutschschweizer Gabriel Lüchinger an.

Die Volkspartei erhebt Anspruch auf den Sitz von Thurnherr. Sie sagt, in der Schweiz sei es Tradition, dass die grossen Parteien den Bundeskanzler respektive die Bundeskanzlerin stellten. Sie habe noch nie den Bundeskanzler respektive die Bundeskanzlerin gestellt.

Die FDP gab am Dienstag auf Anfrage bekannt, sie werde keine Kandidatur präsentieren. Auch die Grünen verzichten auf einen Wahlvorschlag. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA hiess es am Dienstagabend, das Amt des Bundeskanzlers habe für die Partei keine Priorität.

Noch offen ist, ob die Mitte Wahlvorschlag machen wird. Bisher eine Bundeskanzlerin und acht Bundeskanzler waren FDP-Mitglieder. Die frühere CVP und heutige Mitte-Partei stellte eine Bundeskanzlerin und drei Bundeskanzler, die SP einen Kanzler.

Wahl am 13. Dezember

Die Vereinigte Bundesversammlung nimmt die Wahl der neuen Bundeskanzlerin oder des neuen Bundeskanzlers am 13. Dezember vor, wenn auch der Bundesrat für eine weitere Amtsdauer gewählt wird.

Wie die Parlamentsdienste auf Anfrage bekanntgaben, kann sich - wie bei den Bundesratswahlen - jede Bürgerin und jeder Bürger für die Bundeskanzlerwahl aufstellen lassen. Noch am Tag der Wahl selbst können Kandidaturen bekanntgegeben werden.

(AWP)