Cassis informierte am Montag in einer Mitteilung auf der Plattform X über die Reise. Beigefügt war der Mitteilung ein Foto, das Cassis, seinen ukrainischen Amtskollegen Andrij Sybiha sowie OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu am Kiewer Bahnhof zeigt.

In einem Communiqué bekräftigte die OSZE später, Ziel müsse ein gerechter und dauerhafter Frieden im Einklang mit den Prinzipien des internationalen Rechts sein.

«Unsere Priorität ist es, die laufenden diplomatischen Bemühungen zu unterstützen, die darauf abzielen, den Krieg durch eine Verhandlungslösung zu beenden», liess sich Cassis zitieren. Die OSZE müsse bereit sein, zur Überwachung eines Waffenstillstands und zur Unterstützung der Umsetzung eines Friedensabkommens beizutragen, sobald die Bedingungen es zuliessen. Der Besuch habe die Gelegenheit geboten, die konkreten Instrumente darzulegen, welche die OSZE in einen solchen Prozess einbringen könne.

Schon in seiner ersten Mitteilung hatte Cassis auf die sogenannten Helsinki-Prinzipien verwiesen. Diese sind in der Schlussakte der damaligen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 1. August 1975 verankert. Zu ihnen gehören unter anderem der Verzicht auf Androhung oder Anwendung von Gewalt, die Unverletzlichkeit der Grenzen und damit die territoriale Integrität von Staaten.

Angriffe auf Stromversorgung

Neben Sybiha traf Cassis in Kiew auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und weitere hochrangige Regierungsvertreter, wie die OSZE und das Schweizer Aussendepartement (EDA) mitteilten.

Man habe über die Dynamik der Friedensbemühungen und die Situation auf dem Schlachtfeld gesprochen, schrieb der ukrainische Aussenminister am Nachmittag auf X. Thema des Gesprächs waren laut Sybiha auch die russischen Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur.

Die OSZE ihrerseits teilte mit, beide Politiker hätten sich zutiefst besorgt über das anhaltende Leid der Zivilbevölkerung gezeigt. «Wir sind zutiefst besorgt über die langfristigen Folgen des Krieges gegen die Ukraine», zitierte die Organisation Cassis. Die anhaltenden russischen Angriffe auf Zivilisten und kritische Infrastruktur verursachten bleibende Schäden. Das humanitäre Völkerrecht müsse jederzeit eingehalten werden.

Cassis hatte bereits während des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos im Januar angekündigt, als Vorsitzender der OSZE eine Vermittlerrolle im Krieg in der Ukraine einnehmen zu wollen. Je nach Entwicklung der Situation plane er Reisen nach Kiew, Moskau und Washington, sagte der Vorsteher des EDA damals.

Am Freitag in Moskau

Dass der Besuch in Kiew der Beginn einer Reihe derartiger Reisen ist, war wurde erst am frühen Montagabend klar. In ihrer Mitteilung bestätigte die OSZE, Cassis und Sinirlioglu würden am Freitag nach Moskau reisen.

Das russische Aussenministerium hatte die Reise schon am frühen Nachmittag angekündigt. Es veröffentlichte auf dem Messaging-Dienst Telegram ein entsprechendes Statement seiner Sprecherin Maria Sacharowa. Cassis werde in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Gespräche führen, hiess es darin.

Nach Aussage Sacharowas steht «die Suche nach Wegen zur Überwindung der aktuellen tiefen Krise der OSZE» im Zentrum des Treffens in der russischen Hauptstadt.

An den Rand gedrängt

Tatsächlich spielte die damalige KSZE im Kalten Krieg eine zentrale Rolle für die Entspannungspolitik in der zweiten Hälfte der 1970er- sowie in den 1980er-Jahren.

Auch nach der Annexion der ukrainischen Krim 2014 durch Russland und dem gleichzeitigen Beginn der Kämpfe im Donbass zwischen von Russland ausgerüsteten Separatisten und der ukrainischen Armee vermochte die Organisation zunächst zur Entspannung der Lage beizutragen - unter anderem durch eine unbewaffnete Beobachtermission. Schon damals stand die OSZE unter dem Vorsitz der Schweiz.

Mit dem Beginn des russischen Angriffs auf die ganze Ukraine im Februar 2022 wurde die OSZE aber zunehmend an den Rand gedrängt. Seit Donald Trump seine zweite Amtszeit als US-Präsident angetreten hat, setzt er vorwiegend auf bilaterale Verhandlungen mit Moskau und Kiew.

(AWP)