US-Präsident Trump hatte am Freitag mitgeteilt, er wolle Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der EU in die USA eingeführt werden, auf 25 Prozent erhöhen. Er begründete das damit, dass sich die EU nicht an das im vergangenen Sommer vereinbarte Handelsabkommen halte. Die EU weist diesen Vorwurf zurück und droht wiederum den USA mit Gegenmassnahmen, sollten diese Zollerhöhungen gegen die EU umsetzen.
EU: Alle Optionen liegen auf dem Tisch
Der Sprecher der Kommission sagte in Brüssel, sollten die USA Massnahmen ergreifen, die nicht mit Absprachen aus dem vergangenen Sommer vereinbar seien, halte man sich alle Optionen offen, um die Interessen der EU zu schützen. Diese könnten nach früheren Angaben EU-Sonderzölle auf Wareneinfuhren aus den USA oder die Nutzung eines Instruments gegen wirtschaftliche Zwangsmassnahmen umfassen. Diese sogenannte «Handels-Bazooka» könnte es etwa ermöglichen, US-Unternehmen von der Vergabe öffentlicher Aufträge auszuschliessen oder Digitalkonzerne wie Apple , Microsoft , Google und Meta mit Zusatzabgaben zu belegen.
Zu Einzelheiten wollte sich der Sprecher nicht äussern. Er sagte, es sei nicht das erste Mal, dass man Drohungen aus den USA höre. Man wolle deswegen ruhig bleiben und sich um die Umsetzung der Absprachen aus dem vergangenen Sommer kümmern. Diese sehen unter anderem vor, dass die EU eine zollfreie Einfuhr von US-Industriegütern ermöglicht. Der notwendige Gesetzgebungsprozess dafür ist allerdings nicht abgeschlossen, unter anderem, weil Trump zwischenzeitlich im Grönland-Konflikt mit neuen Zöllen gegen EU-Staaten gedroht hatte./aha/DP/nas
(AWP)
