Was das von Trump als Grund für die Zölle angeführte Handelsdefizit betrifft, erklärte Helene Budliger Artieda, die Direktorin des Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), die präsidiale Zollerklärung sei zu einem ungünstigen Zeitpunkt erfolgt.
Im August sei das Handelsdefizit der USA gegenüber der Schweiz wegen der Zollunsicherheiten hoch gewesen. Zurückzuführen war das auf Vorhol-Effekte. Wichtig sei es für die Einigung gewesen, den USA zwar einen Investitionsplan von Unternehmen zu präsentieren, aber doch den Plan eines ganzen Landes.
Die zugesicherten Investitionen in den USA hätte er gern in der Schweiz behalten, räumte Parmelin ein. Darum möchte der Bundesrat die administrativen Kosten für die Unternehmen weiter senken. Hier seien weitere Massnahmen in der Konsultation und sollten bis Ende Jahr vorliegen.
Budliger Artieda ergänzte, die zugesicherten 200 Milliarden-Investitionen in den USA seien ausserordentlich hoch und erfolgten ausserordentlich schnell, nämlich bis 2028. Die Schweiz sei indessen immer Nettoinvestorin gewesen. Zudem gehe es auch um Kapazitäten: Es stelle sich die Frage, wo man die Fabriken bauen und die Arbeitskräfte finden wolle.
Die Pharmaindustrie habe sich für die Kundennähe entschieden und produziere dort, wo die Absatzmärkte seien. Entwicklung und Forschung blieben in der Schweiz.
Nach der Einigung geht Bundesrat Parmelin davon aus, dass die US-Zölle auf Schweizer Produkte innert relativ kurzer Zeit von 39 auf 15 Prozent sinken. Er sprach von einigen Wochen. Den USA sei ein ein schneller unilateraler Prozess wichtig gewesen. In diesem Prozess entschieden sie unilateral über die Senkung und dafür reiche die Absichtserklärung aus, sagte Parmelin.
(AWP)
