Diese Mehreinnahmen verbucht die Bundeskasse im laufenden Jahr und in den folgenden drei Jahren. Besonders in Genf ansässige Energie- und Rohstoffhändler erreichten 2022 und 2023 wegen der gestiegenen Rohstoffpreise ausserordentlich hohe Gewinne, wie die Eidgenössische Finanzverwaltung am Montag die Anpassung begründete.
Ihren Angaben zufolge erfuhr der Bund in der vergangenen Woche vom Kanton Genf, dass dieser für die Jahre 2019 bis 2024 in einem grösseren Umfang als angenommen keine provisorischen Steuerrechnungen ausgestellt hatte. Das widerspricht dem Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, wonach mindestens eine provisorische Steuerrechnung ausgestellt werden muss.
Demnach muss der Kanton Genf diese provisorischen Rechnungen nun nachträglich ausstellen und den rechtswidrigen Zustand korrigieren. Im Voranschlag des Bundes für 2026 ergeben sich dadurch Mehreinnahmen von 370 Millionen Franken, wovon nach Abzug des Kantonsanteils 290 Millionen Franken bleiben.
Mehreinnahmen von über 3 Milliarden
Über mehrere Jahre hinweg erwartet der Bund Mehreinnahmen von über 3 Milliarden Franken statt wie bisher angenommen 2,5 Milliarden. Gemäss der Finanzverwaltung erhöht sich der vom Bundesrat ausgewiesene strukturelle Bereinigungsbedarf ab 2027 leicht, weil die Einnahmen früher anfallen.
Die Verwaltung informierte ihren Angaben zufolge die Finanzdelegation der Eidgenössischen Räte gleich nach Bekanntwerden der Mehreinnahmen. Der Bundesrat wird so rasch wie möglich das weitere Vorgehen beraten.
Den zu erwartenden Sondereffekt wegen der Gewinne der Rohstoffkonzerne hatte der Bundesrat bereits im Februar bekannt gemacht. Damals rechnete er noch mit Mehreinnahmen von 1,6 Milliarden Franken für die kommenden drei Jahre.
mk/
(AWP)
