Die Landesregierung hat die Teilnahme an den zwei Projekten am Mittwoch genehmigt. Diese wurden im Rahmen der Permanent Structured Cooperation (Pesco) lanciert. Die Verteidigungsinitiative wurde 2017 von der EU ins Leben gerufen. Dies mit dem Ziel, die einzelnen Streitkräfte der EU-Staaten kompatibler zu machen. Heute nehmen 26 von 27 EU-Mitgliedsstaaten an über 60 Projekten der Pesco teil.
Auch Drittstaaten wie die Schweiz dürfen unter gewissen Voraussetzungen an Pesco-Projekten teilnehmen - etwa, wenn sie zu «einem erheblichen Mehrwert für das Projekt» beitragen, wie es im entsprechenden Beschluss der EU-Staaten heisst.
Das Projekt «Military Mobility» zielt darauf ab, die militärische Mobilität auf europäischem Territorium zu vereinfachen. Dadurch können Gesuche für grenzüberschreitende Transporte künftig binnen weniger Tage bearbeitet und genehmigt werden.
Das Projekt «Cyber Ranges Federation» wiederum bezweckt, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern. Die Computer-Simulationsumgebungen mehrerer Länder sollen dabei für eine realistischere Übungsumgebung verbunden werden.
Die Beteiligung der Schweiz an den beiden Projekten sei Ausdruck einer Intensivierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU, wie sie der Bundesrat unter anderem im Bericht zur Vertiefung der internationalen Kooperation der Armee von 2024 anstrebe, hiess es. Bereits vor rund zwei Jahren äusserte die Schweiz ihr Interesse, an Pesco teilzunehmen. Die Teilnahme muss noch den beteiligten Staaten und dem Rat der Europäischen Union zur Genehmigung unterbreitet werden.
(AWP)