Viele durch die israelischen Gegenangriffe Vertriebene hätten im Gazastreifen bei dem Hilfswerk Schutz gesucht, da sie ihre Hoffnung auf das Uno-Label setzten, sagte der Bundesrat am Montag vor den Medien in Bern. Die Schweiz unterstützt UNWRA mit jährlich 20 Millionen Franken.
Die Schweiz habe ihre Unterstützung in den Palästinensergebieten des Nahen Ostens bereits von 70 auf rund 30 Nichtregierungsorganisationen heruntergefahren, erklärte Cassis weiter. Bei diesen habe sie gute Garantien für die richtige Verwendung der Gelder. Diese Organisationen seien im humanitären Bereich, beim Zugang von jungen Menschen in die Arbeitswelt und in der Bildung tätig, allen voran das Rote Kreuz.
Um die Hamas als Terrororganisation zu bezeichnen, fehle dem Bundesrat der Spielraum, führte Cassis weiter aus. Das heisse aber nicht, dass keine Instrumente gegen den Terrorismus vorhanden seien. Er könne sich bei der Hamas das gleiche Vorgehen vorstellen wie beim Terrornetzwerk Al-Kaida und dem Islamischen Staat, welche auf dem Gesetzesweg verboten worden waren.
Nachdem nun ersichtlich sei, wozu die Hamas fähig ist, ändere sich die Haltung der Schweizer Diplomatie dieser Organisation gegenüber. Da der Angriff derart gut orchestriert war, geht der Aussenminister von einer Beteiligung des Iran aus.
Beweise dafür gebe es allerdings nicht. Es sei aber schwer vorstellbar, dass die Hamas das in Eigenregie organisiert habe. Für einen Frieden im Nahen Osten hält die Schweiz an ihrer Ausrichtung auf eine Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästina fest, wie Cassis weiter erklärte.
Bezüglich des am Dienstag von der Airline Swiss durchgeführten Heimkehrflugs entschuldigte sich Cassis für die Information, dieser seien im Internet buchbar. Tatsächlich war er das nicht. Zudem war der Flug ausgebucht. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten sei in den kommenden Stunden und Tagen auf der Suche nach Flugkapazitäten, versicherte der Aussenminister.
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(AWP)