Cassis informierte am Montag in einer Mitteilung auf der Plattform X über die Reise. Er sei in der ukrainischen Hauptstadt Kiew, um die Rolle der OSZE als Plattform für den Dialog zu bekräftigen. Zugleich unterstrich der Vorsteher des Schweizer Aussendepartements (EDA), das Ziel sei ein dauerhafter Frieden - auf der Grundlage des internationalen Rechts und der Helsinki-Prinzipien der OSZE.

Die Helsinki-Prinzipien sind in der Schlussakte der damaligen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 1. August 1975 verankert. Zu ihnen gehören unter anderem der Verzicht auf Androhung oder Anwendung von Gewalt, die Unverletzlichkeit der Grenzen und damit die territoriale Integrität von Staaten.

Beigefügt war der Mitteilung ein Foto, das Cassis, seinen ukrainischen Amtskollegen Andrij Sybiha sowie OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu am Kiewer Bahnhof zeigt.

Angriffe auf Stromversorgung

In der ukrainischen Hauptstadt führten Cassis und Sybiha anschliessend Gespräche. Man habe über die Dynamik der Friedensbemühungen und die Situation auf dem Schlachtfeld gesprochen, schrieb letzterer am Nachmittag auf X. Thema des Gesprächs waren laut Sybiha auch die russischen Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur.

Cassis seinerseits schrieb nach dem Gespräch, man habe die Situation vor Ort und die laufenden diplomatischen Anstrengungen besprochen, aber auch die Rolle der OSZE - basierend auf der Erfahrung der OSZE und ihrer Rolle als «inklusive Plattform für Dialog».

Cassis hatte bereits während des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos im Januar angekündigt, als Vorsitzender der OSZE eine Vermittlerrolle im Krieg in der Ukraine einnehmen zu wollen. Je nach Entwicklung der Situation plane er Reisen nach Kiew, Moskau und Washington, sagte der Vorsteher des EDA damals.

Am Freitag in Moskau?

Ob der Besuch in Kiew der Beginn einer Reihe derartiger Reisen ist, war am frühen Montagabend zwar nicht vollständig klar. Einiges deutete aber darauf hin.

Am frühen Nachmittag hatte das russische Aussenministerium verkündet, Cassis werde am kommenden Freitag nach Moskau reisen. In seiner Funktion als OSZE-Vorsitzender werde der Schweizer Aussenminister dort mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Gespräche führen. Es veröffentlichte am Montag auf dem Messaging-Dienst Telegram ein entsprechendes Statement seiner Sprecherin Maria Sacharowa.

Sacharowa kündigte den Besuch des Schweizer Aussenministers zudem in einer russischsprachigen Mitteilung auf der Plattform X an. Zuvor hatte die italienische Nachrichtenagentur Ansa von einem Besuch Cassis' bereits am Dienstag geschrieben.

Eine Antwort des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA zu den geplanten Reisen stand zunächst aus.

Nach Aussage Sacharowas steht «die Suche nach Wegen zur Überwindung der aktuellen tiefen Krise der OSZE» im Zentrum des Treffens in der russischen Hauptstadt.

An den Rand gedrängt

Tatsächlich spielte die damalige KSZE im Kalten Krieg eine zentrale Rolle für die Entspannungspolitik in der zweiten Hälfte der 1970er- sowie in den 1980er-Jahren. Auch nach der Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und dem Beginn der Kämpfe im ukrainischen Donbass vermochte die Organisation zunächst zur Entspannung der Lage beizutragen - unter anderem durch eine unbewaffnete Beobachtermission. Schon damals stand die OSZE unter dem Vorsitz der Schweiz.

Mit dem Beginn des russischen Angriffs auf die ganze Ukraine im Februar 2022 wurde die OSZE aber zunehmend an den Rand gedrängt. Seit Donald Trump seine zweite Amtszeit als US-Präsident angetreten hat, setzt er vorwiegend auf bilaterale Verhandlungen mit Moskau und Kiew.

(AWP)