Mitgliedstaaten sollten sich jetzt auf die Projekte konzentrieren, für die die entsprechenden Ziele bis Ende August 2026 erreicht werden können, mahnt die Brüsseler Behörde.
Erste gemeinsame Schulden im grossen Stil
Die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) wurde 2021 geschaffen, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie zu bewältigen und gleichzeitig die Wirtschaft widerstandsfähiger zu machen. Für die ARF wurden in der EU erstmals im grossen Stil gemeinsam Schulden gemacht.
Um die Hilfen zu erhalten, müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Gelder sind leistungsabhängig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung geplanter Reformen und Investitionen in den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und in die Digitalisierung erreicht wurden. Stichtag für die Etappenziele ist Ende August nächsten Jahres, Zahlungen sind dann noch bis Ende Dezember möglich.
Deutschland gehört mit 30 Milliarden Euro nicht zu den grossen Empfängern des Programms, das Geld soll hierzulande unter anderem in den klimafreundlichen Verkehr fliessen. Italien, Spanien und andere Nationen erhalten teils deutlich mehr./jcf/DP/stw
(AWP)
