Die EU-Kommission hatte eine Ausweitung der Strompreiskompensation genehmigt. Dabei werden Firmen indirekt von Kosten des CO2-Emissionshandels entlastet. Ziel ist es, eine Verlagerung von Produktion zu verhindern.
Reform des Bergrechts
Reiche sagte weiter, es solle eine Bergrechtsreform wieder in Angriff genommen werden. Der Koalitionsvertrag sei sehr eindeutig, dass einheimische Rohstoffe gefördert werden sollten. Rohstoffproduktion müsse bergrechtlich wieder leichter möglich sein. Das Ministerium arbeite dazu an einer Novelle des Berggesetzes und werde in wenigen Wochen auf alle beteiligten Häuser in der Bundesregierung zugehen.
K+S-Vorstandschef Christian Meyer sagte, im Vergleich zum Kali-Wettbewerber Kanada seien die Energiekosten fünf- bis zehnmal so hoch. Dies verzerre die Wettbewerbsfähigkeit. Meyer sagte zudem, lange Genehmigungsverfahren müssten verkürzt werden.
Reiche verwies ausserdem auf langfristige Lieferverträge für Flüssigerdgas (LNG) - Deutschlands grösster Gashändler Uniper hatte am Mittwoch einen langfristigen Liefervertrag für LNG aus Kanada vereinbart. Ausserdem nannte sie Reformpläne, Infrastrukturkosten und Förderkosten für erneuerbare Energien schrittweise abzusenken. Das Kabinett hatte am Mittwoch eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg gebracht.
Ministerin auf dem «Kalimandscharo»
Reiche fuhr beim Werksbesuch bei grosser Hitze auch auf den «Kalimandscharo» - so wird im Volksmund die grosse Abraumhalde genannt. Das K+S-Werk in Zielitz hat rund 2.000 Mitarbeiter. K+S produziert nach den Worten Meyers jedes Jahr rund 6 Millionen Tonnen Kali. Kali wird zum Beispiel als Düngemittel verwendet, aber auch in vielen Produkten in der Chemie und bei Pharma.
Der Begriff «Kalimandscharo» ist abgeleitet vom Kilimandscharo, dem höchsten Berg Afrikas./hoe/DP/zb
(AWP)
