Wichtig sei nun, dass Europa sich nicht spalten lasse, betonte Habeck. So dürften einzelne Länder nicht versuchen, eigene Vorteile rauszuverhandeln, dann das werde schiefgehen. «Die Stärke kommt aus der Gemeinsamkeit heraus», sagte der geschäftsführende Wirtschaftsminister.
Grünen-Politiker sieht Verwundbarkeit
Als Druckmittel sollte die EU nach Ansicht von Habeck nicht nur Gegenzölle auf Importe aus den USA vorbereiten, sondern auch erwägen, Exporte zu verteuern, auf die die USA angewiesen sind. Als Beispiel nannte er Pharmaprodukte und ergänzte: «Da sehen wir, dass sie verwundbar sind.» Zudem warb er dafür, auch die Nutzung des EU-Instruments gegen wirtschaftlichen Zwang in Erwägung zu ziehen. Über dieses könnten etwa digitale Dienstleistungen von amerikanischen Tech-Unternehmen belastet werden.
Zugleich betonte Habeck, dass eine Eskalation möglichst verhindert werden sollte. «Es geht aus meiner Sicht darum zu vermeiden, dass wir in einen Zollkrieg, Zollwettlauf einsteigen», sagte er. Dies würde nur den Volkswirtschaften und Menschen schaden./aha/DP/men
(AWP)
