Schaparow äusserte die Hoffnung auf mehr deutsche Investitionen und auf Technologietransfer in sein Land. Die Wirtschaftsbeziehungen hätten "ohne Zweifel grosses Potenzial", sagte auch Steinmeier. Er wies aber darauf hin, dass Unternehmen nach guten Rahmenbedingungen schauten. "Dazu gehören auch demokratische und rechtsstaatliche Standards." Er werde in Deutschland Schaparows Aussage weitergeben, dass die Bekämpfung der Korruption und die dazu nötige Ausgestaltung von Justiz- und Strafverfolgungsbehörden zu seinen Prioritäten gehörten.

Der Handel zwischen Deutschland und Kirgistan hat bisher ein niedriges Niveau. Nach Angaben der Gesellschaft Germany Trade & Invest importierte Deutschland 2021 Waren im Wert von rund 20 Millionen Euro und exportierte Güter für knapp 49 Millionen Euro. Die Investitionstätigkeit deutscher Unternehmen ist gering. Kirgistan ist aber für Deutschland wegen seiner Rohstoffe interessant. So gibt es grosse Vorkommen an Seltenen Erden und an Gold. Kirgistan wird autoritär regiert. Menschenrechtsorganisationen kritisieren Defizite etwa bei der Pressefreiheit.

Steinmeier appellierte an die Führung Kirgistans, mit ihren Einflussmöglichkeiten auf eine Verbesserung der Situation in Afghanistan hinzuwirken. "Die derzeitige Lage in Afghanistan unter den Taliban ist nicht hinnehmbar." Das gelte insbesondere für die systematische Unterdrückung von Frauen und Mädchen sowie die humanitäre Notlage von grossen Teilen der Bevölkerung. "Ich habe darum gebeten, Kontakte und Einflüsse, die man hier in Kirgisistan nach Afghanistan hat, auch zu nutzen."

Steinmeier zeigte Verständnis dafür, dass sich Kirgistan bei den Abstimmungen in der UN-Generalversammlung zum Ukraine-Krieg enthalten hat. Deutschland sehe das besondere Verhältnis zu Russland, zu dem Kirgistan viele historische, wirtschaftliche, sicherheitspolitische, kulturelle und menschliche Verbindungen habe. "Vor diesem Hintergrund verstehen wir das Abstimmungsverhalten auch nicht als ein Signal, dass Kirgisistan die Anwendung militärischer Gefahr rechtfertigt."

Der Bundespräsident mahnte aber die Einhaltung der gegen Russland verhängten Sanktionen an. Zwar sei es für die Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion schwieriger, den Transport von Waren und Gütern über die Grenze zu verfolgen. "Gleichwohl haben wir die Erwartung, dass in engster Zusammenarbeit mit den Zuständigen der Europäischen Union hier Möglichkeiten gefunden werden und da, wo Sanktionsumgehungen stattfinden, sie vermieden werden in Zukunft."

Die von Russland dominierte Eurasische Wirtschaftsunion ist ein Zusammenschluss von Staaten ohne Zollgrenzen nach dem Muster der EU./sk/DP/jha