«NZZ am Sonntag»
Namhafte Schweizer Firmen haben laut «NZZ am Sonntag» nach dem Entscheid des Supreme Court zur Zollpolitik von Donald Trump Rückforderungen angekündigt. «Wir werden versuchen, die Zölle von der US-Regierung zurückzufordern. Ich kann nicht offenlegen, wie viel wir bezahlt haben, aber es sind signifikante Beträge», sagte der CEO der Luxusuhrenmarke Breitling, Georges Kern, zur Zeitung. Auch die Schokoladenfirma Läderach prüfe eine Rückerstattung. «Wenn sich die Möglichkeit ergibt, zu viel gezahlte Beträge zurückzufordern, werden wir das tun», wurde ein Sprecher zitiert. Gemäss Bericht könnten die Aussichten auf eine Rückerstattung für Firmen mit Niederlassung in den USA gut sein. Das betroffene Geschäftsjahr könnte sich im Nachhinein als besser erweisen als bisher kalkuliert. Die Auditoren würden laut Kern die Auswirkungen des Supreme-Court-Entscheids auf die Erfolgsrechnung prüfen.
«SonntagsBlick»:
Der frühere Chef des Armeestabs Claude Meier hat laut «SonntagsBlick» für seinen vorzeitigen Abgang eine Entschädigung von 179'016 Franken erhalten. Obwohl das Bundesgericht die Offenlegung solcher Abgangsentschädigungen verlange, habe Meier Einspruch gegen die Publikation erhoben. Erst nach einer Empfehlung des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) habe das Verteidigungsdepartement die Summe bekanntgegeben. Meier habe Armeechef werden wollen, Bundesrätin Viola Amherd entschied sich jedoch für Thomas Süssli. Das Verhältnis zwischen Süssli und Meier sei angespannt gewesen und habe sich zunehmend verschlechtert. Meier seien verschiedene Posten angeboten worden, unter anderem als Kommandant der Luftwaffe, doch schliesslich sei er 2021 nach Genf versetzt worden. Dort habe es gemäss Insidern ebenfalls Spannungen gegeben. Meier wollte sich auf Anfrage des «SonntagsBlick» nicht äussern.
«NZZ am Sonntag»:
Der Bund prüft laut «NZZ am Sonntag» Solidaritätsbeiträge in der Höhe von 30'000 bis 50'000 Franken pro Fall für die Opfer der Brandkatastrophe von Crans-Montana. Justizminister Beat Jans habe die Parlamentarier am Freitag im kleinen Kreis über die Details dieser Bundeshilfe informiert und sie zur Unterstützung aufgerufen, während der Bundesrat die Hilfe am Mittwoch in ein dringliches Gesetz schreiben wolle. National- und Ständerat sollten noch im März im Eilverfahren darüber entscheiden, damit die Gelder rasch ausbezahlt werden könnten. Die Beiträge kämen zusätzlich zu den 10'000 Franken Soforthilfe des Kantons Wallis sowie zur geplanten Stiftung, die der Kanton mit zehn Millionen Franken alimentieren wolle. Kritiker argumentierten, Soforthilfen seien primär Sache von Gemeinde und Kanton, zumal das Wallis aus der Gewinnausschüttung der Nationalbank 109 Millionen Franken erhalte und damit doppelt so viel wie budgetiert.
«SonntagsBlick»:
Trotz grosser Probleme mit dem IT-System für die Arbeitslosenversicherung sind nach Aussagen von Helene Budliger Artieda im «SonntagsBlick» über 600 Millionen Franken ausbezahlt worden. Von einem Debakel wolle die Seco-Staatssekretärin daher nicht sprechen. «Tag für Tag wird die Performance besser, das haben mir diese Woche Regierungsräte aus den Kantonen versichert», sagte Budliger Artieda zur Zeitung. Sie bedauere, dass es bei einer grossen Anzahl von Arbeitslosen zu so viel Unsicherheit und so viel Ärger gekommen sei und dass viele Kolleginnen und Kollegen seit Dezember keine freien Wochenenden mehr hätten und jeden Abend Überstunden leisten. «Ich übernehme die Verantwortung für alles, was im Seco schiefgegangen ist. Doch teilweise sind die Probleme ganz woanders entstanden. Das wird die Untersuchung zeigen». Seit der Einführung des neuen Zahlungssystems im Januar ist es zu erheblichen Störungen bei der Auszahlung der Arbeitslosengelder gekommen.
«NZZ am Sonntag»:
Die Schweizer Luxusmodemarke Akris hat «NZZ am Sonntag» unrechtmässig Covid-Unterstützungsgelder in den USA bezogen. Die amerikanische Niederlassung mit damals 64 Angestellten habe im Jahr 2021 1,2 Millionen Dollar erhalten. Das Tochterunternehmen habe nicht deklariert, dass es Teil einer grösseren Firma in der Schweiz sei. «In den USA gab es während der Pandemie À-fonds-perdu-Darlehen für kleinere und mittlere Unternehmen bis 300 Mitarbeiter. Da wir in den USA eine Tochtergesellschaft haben, hat unser Finanzchef vor Ort von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht», sagte Verwaltungsratspräsident Peter Kriemler zur Zeitung. Man habe von der Behörde grünes Licht erhalten und sei davon ausgegangen, dass alles rechtens sei. Als sich später herausgestellt habe, dass kein Anspruch bestanden habe, habe man mit den Behörden kooperiert und die Gelder samt Zinsen zurückgezahlt. Der Betrag habe sich auf 1,823 Millionen Dollar belaufen, wie die «NZZ am Sonntag» weiter schrieb.
«SonntagsBlick»:
Das Kantonsspital Luzern hat laut «SonntagsBlick» Patientenüberwachungskameras eingeführt, ohne die kantonale Datenschutzbeauftragte zu konsultieren. «Ich wurde über das Projekt bisher nicht informiert», sagte die Luzerner Datenschutzbeauftragte Natascha Ofner der Zeitung. «Wir müssen beigezogen werden, wenn ein datenschutzrelevantes Vorhaben ein hohes Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Personen zur Folge hat.» Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) erklärte, das Thema beschäftige derzeit viele Spitäler in der Schweiz, man stehe dazu im Austausch mit den kantonalen Datenschutzbeauftragten. Beim Projekt «Virtual Care» kämen Kameras in Patientenzimmern zum Einsatz, die gemäss internen Unterlagen mehr könnten als offiziell kommuniziert. Die Technik erkenne Gesichtsausdrücke und registriere, ob ein Bett gemacht oder ein Teller leer gegessen worden sei. Das Spital betone jedoch, diese Funktionen würden praktisch nicht genutzt und es finde ausschliesslich eine Echtzeitübertragung ohne Aufzeichnung statt.
«SonntagsZeitung»:
Die Schweizer Spitzenhochschulen haben laut «SonntagsZeitung» deutlich mehr Bewerbungen aus den USA verzeichnet. An der ETH Zürich hätten sich im vergangenen Jahr 680 Personen aus den Vereinigten Staaten um einen Masterstudienplatz beworben, was einer Zunahme von 46 Prozent entspreche. 123 Studierende mit vorherigem Studium in den USA hätten tatsächlich einen Master begonnen. Auch an der EPFL Lausanne seien die Bewerbungen aus Amerika um 60 Prozent gestiegen. Als Gründe würden von Studierenden die Politik von US-Präsident Donald Trump sowie hohe Studienkosten in den USA genannt. «Die politische Situation in den USA bringt viele Studenten dazu, überhaupt über ein Studium ausserhalb der USA nachzudenken», sagte eine in Genf immatrikulierte Amerikanerin zur Zeitung. Ein Studienjahr in den USA koste rasch 90'000 Dollar, weshalb selbst ein Studium in teuren Schweizer Städten finanziell attraktiv sei.
«SonntagsZeitung»/«Le Matin Dimanche»
Die französischen Besitzer der Bar «Le Constellation» in Crans-Montana hatten laut «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» bei der Übernahme 2015 kein Geld. Ein Freund erklärte den Zeitungen, die Betreiber hätten das Lokal ohne eigene Mittel übernommen. Er kenne den Patron seit den frühen 2000er-Jahren aus dem Prostitutionsmilieu, wo er selbst als Betreiber einer Escort-Website tätig gewesen sei. Für die Renovation hätten die französischen Eigentümer Geld im Bekanntenkreis gesammelt. Er selbst habe ihnen 30'000 Franken geliehen. Dieser Betrag sei inzwischen zurückbezahlt worden und habe weniger als zehn Prozent der insgesamt 342'000 Franken ausgemacht, welche das Paar nach eigenen Angaben in die Sanierung investiert habe. Der Freund habe das Lokal vor der Renovation als «eine Warze inmitten von Crans-Montana» bezeichnet.
(AWP)
