Die EFK hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht festgestellt, dass etliche Untersuchungen nicht fristgerecht abgeschlossen werden können. Ein zusätzliches Sicherheitsrisiko bedeute das nicht. Denn die Sust könne bei sicherheitsrelevanten Erkenntnissen Zwischenberichte veröffentlichen und tue dies auch.

Die Sust treibt laut Bericht seit 2019 den Abbau ihrer hängigen Dossiers voran. Bei Bahn- und Schiffsunfällen seien die Pendenzen mittlerweile weitgehend verschwunden und bei Flugunfällen sei die Pendenzensituation auf hohem Niveau stabilisiert, schreibt die EFK. Sie empfiehlt der Sust deshalb, rasch Massnahmen zu ergreifen.

Ju-52-Absturz forderte Kapazitäten

Dass Untersuchungen mitunter länger dauern als die gesetzlich vorgegebene Frist, liegt laut Bericht an der Komplexität der Untersuchungen und daran, dass Untersuchungen parallel laufen. Unter anderem habe der Absturz einer Junkers Ju-52 im August 2018 oberhalb von Flims GR die Kapazitäten der Sust stark beansprucht.

Bei dem Unglück mit einem historischen Flugzeug kamen zwanzig Menschen ums Leben. Unfallursache war eine hochriskante Flugführung der zwei Piloten. Dass die Ju-52 technisch nicht in ordnungsgemässen Zustand war, wirkte sich nicht auf den Unfall aus. Der Bund verschärfte danach die Regeln für Flüge mit historischen Maschinen.

Im der Aviatik seien 47 laufende Untersuchungen älter als drei Jahre und bei Bahn- und Schiffsunfällen deren acht, schrieb die EFK. Sie gibt dazu zu bedenken, dass die Wirkung von Sicherheitsempfehlungen abnehme, je länger die Untersuchungen dauerten. Für die Sust steht die Qualität der Untersuchung im Mittelpunkt.

Bereits ergriffene Massnahmen

Sie verweist in ihrer Stellungnahme auf bereits ergriffene Massnahmen für den Abbau der Pendenzen. Der Bundesrat beschloss im Februar, die Zahl der Mitglieder der Sust-Kommission von drei auf fünf zu erhöhen. Und einfachere Verfahren soll die Revision der Verordnung über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen bringen.

Die höhere Zahl der Sust-Kommissionsmitglieder hatte die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) angeregt. Auch sie vertrat in einem Bericht die Auffassung, dass die Arbeit der Sust schneller vorankommen sollte. Die GPK-N forderte zudem, die Aufstockung der Ressourcen des Sust-Untersuchungsdienstes zu prüfen.

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(AWP)