Der Vorstoss von Rémy Wyssmann (SVP/SO) fordert, ehemaligen Armeeangehörigen den Militärdienst wieder zu ermöglichen. Nun kann sich der Ständerat dazu äussern.
Seit Jahren warne die Armee davor, dass ihr das Personal ausgehe, begründet Wyssmann seinen Vorstoss. Über 11'000 Armeeangehörige pro Jahr schieden vor der Erfüllung ihrer Militärdienstpflicht aus. Deshalb müsse es motivierten ehemaligen Armeeangehörigen ermöglicht werden, ihre erworbenen Fertigkeiten weiterhin im Interesse des Landes zu nutzen.
Der Bundesrat ist mit der Idee einverstanden. Durch die bestehenden Einschränkungen und Vorgaben bleibe mögliches Potenzial für die Schweizer Armee und somit die Sicherheit der Schweiz ungenutzt, schrieb er in seiner Stellungnahme zur Motion. Darüber hinaus werde mit der Einführung von freiwilligen Kräften die Milizarmee stärker in der Gesellschaft eingebunden und verankert.
Frauenanteil in der Armee erhöhen
Auch die Stellung von Frauen in der Armee soll verbessert werden. Die grosse Kammer nahm hierzu eine Motion von FDP-Nationalrat Marcel Dobler (SG) stillschweigend an. Auch dieser Vorstoss geht nun an den Ständerat.
Sagt die kleine Kammer auch Ja, muss der Bundesrat die Erwerbsersatzentschädigung für den Dienst in der Armee überprüfen - zugunsten von Frauen beim Militär. Der Bundesrat will das Anliegen im Rahmen des Aktionsplans zur «Gleichstellungsstrategie 2030» umsetzen, wie er bereits angekündigt hat.
Heute erhielten Frauen mit tiefem Pensum meist die Mindestentschädigung, macht Motionär Dobler geltend. Sie hätten damit keinen Anreiz, beim Militär weiterzumachen. Damit sei es nicht realistisch, in der Armee den Frauenanteil von heute etwa 1,5 Prozent auf zehn Prozent zu steigern.
(AWP)
