Das Gesetz sieht unter anderem Vereinfachungen und Beschleunigungen bei Genehmigungs- und Zulassungsverfahren vor. So müssen etwa bestimmte klinische Studien nur noch bei einer einzelnen Stelle im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte beantragt werden.
Weiterhin dürfen Pharmaunternehmen mit den gesetzlichen Krankenkassen unter bestimmten Bedingungen Geheimpreise für patentgeschützte Medikamente aushandeln. Dadurch sollen die Preise sinken. Diese Regelung ist allerdings umstritten und wird deshalb zunächst auf vier Jahre befristet. Bis Ende 2026 sollen die Auswirkungen der Massnahme überprüft werden.
Die Opposition äusserte grundsätzliche Zweifel, dass die angepeilten Ziele bei der Medizinforschung durch das Gesetz der Ampel-Koalition tatsächlich erreicht werden. In manchen Bereichen sei es sogar «eher schädlich», warnte der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe./ax/sam/DP/jha
(AWP)
