In seiner Rede am Samstag sagte Özel etwa, Wahlen drohten vonseiten der Regierung abgeschafft zu werden. Im Falle eines Putsches würde sich das Volk die Wahlurne selbst zurückholen. «Niemand soll sich als Gangleader aufführen.» Gegen Özel läuft bereits eine Klage wegen Präsidentenbeleidigung.
Zahlreiche Schläge gegen die Oppositionspartei
Am Samstag waren die CHP-Bürgermeister von Adana, Adiyaman und Antalya im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen in Gewahrsam genommen worden. Die Festnahmen stehen in einer Reihe mit zahlreichen weiteren Schlägen gegen die grösste Oppositionspartei im Land. Kritiker sehen das Vorgehen als eine Instrumentalisierung der Justiz durch die Regierung, die so ihren Hauptkonkurrenten im Land in die Knie zwingen will. Präsident Recep Tayyip Erdogan betont hingegen die Unabhängigkeit der Justiz und wirft der CHP illegale Machenschaften vor.
Am Wochenende war der populäre Journalist Timur Soykan wegen eines regierungskritischen Beitrags auf X festgenommen worden. Er wurde am Sonntag unter Auflagen freigelassen./apo/DP/stk
(AWP)
