Je nachdem, wie die Antworten ausfallen, könnte sich die EU-Kommission entschliessen, ein offizielles Verfahren einzuleiten und anschliessend Bussgelder zu verhängen.
Tiktok hatte bereits vor knapp drei Wochen eine Anfrage der EU-Kommission erhalten. Dabei ging es um Fakenews und Hassrede im Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza. Der Chef des chinesischen Unternehmens betonte vor zwei Tagen bei einem Treffen in Brüssel, dass seit der Attacke der Hamas auf Israel Millionen von Beiträgen entfernt worden seien.
Plattformen wie Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen EU-Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen. Sonst drohen ihnen saftige Geldbussen./rew/DP/men
(AWP)