Orban droht den EU-Sondergipfel zu blockieren
Ungarns Ministerpräsident hatte am Samstag angekündigt, neue Unterstützungsbemühungen für die Ukraine blockieren zu wollen. In einem Brief an Costa schrieb Orban, er könne einer gemeinsamen Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am Donnerstag nicht zustimmen. Es gebe «strategische Unterschiede in unserem Ansatz gegenüber der Ukraine, die nicht durch Entwürfe oder Kommunikation überbrückt werden können». Die EU solle dem Beispiel der USA folgen und direkte Gespräche mit Russland über einen Waffenstillstand und eine Einigung in der Ukraine führen.
Weitreichende Entscheidungen müssen in der EU einstimmig getroffen werden. Orban hatte schon in der Vergangenheit mehrfach neue Ukraine-Hilfen blockiert./svv/DP/ngu
(AWP)
