Der Ausschuss der ständigen Vertreter genehmigte die Teilnahme der Schweiz an dem Pesco-Projekt Cyber Ranges Federation (CRF), wie die Nachrichtenagentur Keystone-SDA in Brüssel aus sicheren Quellen erfuhr. Im Ausschuss sitzen Diplomatinnen und Diplomaten der 27 Mitgliedsstaaten. Unter dem Begriff Pesco (Permanent Structured Cooperation) organisiert die EU die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Der Bundesrat hatte im August 2024 die Teilnahme der Schweiz an den Projekten CPR sowie Military Mobility (MM) genehmigt. CPR bezweckt, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern, wie es damals hiess. Die Computer-Simulationsumgebungen mehrerer Länder sollen dabei für eine realistischere Übungsumgebung verbunden werden. Am Projekt nehmen Österreich, Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Frankreich, Italien und Luxemburg teil
Bereits im Januar 2025 hatten die EU-Staaten die Teilnahme der Schweiz an MM genehmigt. Das Projekt zielt darauf ab, die militärische Mobilität auf europäischem Territorium zu vereinfachen. Dadurch können Gesuche für grenzüberschreitende Transporte künftig innerhalb von wenigen Tage bearbeitet und genehmigt werden.
Der Entscheid des Ausschusses soll voraussichtlich kommende Woche durch den Rat der EU - in welchem Ministerinnen und Minister der 27 EU-Staaten sitzen - formell gebilligt werden. Dies gilt als Formsache.
(AWP)
