In dem Sanktionsbeschluss heisst es, das Provinzkommando Hormusgan lege fest, welche Schiffe die Strasse von Hormus durchqueren dürften, mitunter gegen Entrichtung einer Mautgebühr. Es unterstütze damit Handlungen und politische Massnahmen des Irans, die die Freiheit der Schifffahrt im Nahen Osten untergrüben.
Dem Verbandssprecher Hamid Hosseini und dem Revolutionsgarden-Mitglied Mohammad Akbarzadeh wird ebenfalls eine Mitwirkung an dem Blockade- und Mautsystem vorgeworfen. Akbarzadeh wird von der EU als Sprecher der Marine-Einheit bezeichnet, der in seiner Funktion Raketen- oder Drohnenangriffe gegen Schiffe angedroht habe.
Der Sanktionsbeschluss hat zur Folge, dass in der EU Vermögenswerte eingefroren werden müssen. Für Personen gelten zusätzlich ein EU-Einreise- und Durchreiseverbot. Die Marine der Islamischen Revolutionsgarden (IRGCN) war bereits vor diesem Montag mit EU-Sanktionen belegt./aha/DP/stw
(AWP)
