Irans von konservativen Hardlinern dominierte Parlament (Madschles) plant Berichten zufolge bereits einen Gesetzesentwurf für den Austritt aus dem Abkommen. Ob das Parlament mit dem Vorstoss erfolgreich sein wird, ist jedoch unklar. Eine finale Entscheidung dürfte der Sicherheitsrat oder Irans oberster Führer, Ajatollah Ali Chamenei, treffen.
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien (E3) hatten kürzlich die Wiedereinführung alter UN-Sanktionen in die Wege geleitet. Hintergrund ist ein Mechanismus im Wiener Atomdeal von 2015, der Mitte Oktober ausläuft. Mit diesem sogenannten Snapback-Mechanismus können die Vertragspartner des Atomdeals, darunter auch die E3, bei Verstössen des Iran erneut Sanktionen verhängen.
Kern des Atomstreits ist die Sorge der internationalen Gemeinschaft vor dem Bau einer iranischen Atombombe. Diesen Verdacht weist Teheran zurück.
Der Iran hatte sich im Wiener Atomabkommen verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung jedoch einseitig auf. Faktisch umgesetzt wird der Deal schon seit Jahren nicht mehr. Teheran betrachtet die Wiedereinführung der alten Sanktionen daher als illegitim.
Irans Regierung hatte bereits in der Vergangenheit mit einem Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag gedroht./arb/DP/nas
(AWP)
