Die Bundesregierung hatte ihre Rüstungsexporte an den jüdischen Staat infolge des verheerenden Gaza-Kriegs mit Tausenden zivilen Opfern im Gazastreifen zeitweise ausgesetzt - was zu erheblichen Spannungen mit der Regierung in Jerusalem führte. Auch andere europäische Staaten und selbst die USA als wichtigster Partner Israels erliessen zum Ärger Netanjahus verschiedene Restriktionen. Das neue Rüstungsprogramm ist nach Worten des rechtskonservativen Regierungschefs dem Ziel geschuldet, «unsere Abhängigkeit von Drittstaaten zu reduzieren, selbst von Freunden».
Vergangene Woche unterschrieben Deutschland und Israel den Vertrag zur Erweiterung des an die Bundeswehr gelieferten israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3, das Deutschland vor der Gefahr russischer Raketenangriffe schützen soll. Israelischen Angaben zufolge beläuft sich der Gesamtwert des Deals - inklusive der Anschaffung des Grundsystems - auf umgerechnet rund 5,7 Milliarden Euro. Demnach handelt es sich um das grösste Rüstungsgeschäft in der Geschichte des jüdischen Staats. Umgekehrt liefert Deutschland schon seit Jahrzehnten auch grössere Waffensysteme nach Israel.
(AWP)
