Das Schreiben, datiert auf den Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel, richtet sich an die EU-Kommission sowie die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer. Zunächst hatte die «FAZ» darüber berichtet.
«Notbremse» für Massenmigration
Die beiden Regierungschefinnen fordern die EU-Kommission auf, einen Mechanismus zu prüfen, der im Falle grosser Migrationsbewegungen als «Notbremse» fungieren könnte. Als Beispiel für eine mögliche Massnahme nannte Frederiksen im dänischen Fernsehen eine Regel zur Abweisung von Asylsuchenden direkt an der Grenze.
Besonders aus Syrien flohen Mitte der 2010er Millionen Menschen nach Europa, viele auch nach Deutschland. Zuletzt hatten internationale Organisationen und die EU-Kommission keine Anzeichen für grössere Fluchtbewegungen aus Nahost in Richtung Europa gesehen. In der Region gibt es aber bereits Millionen Vertriebene, deren humanitäre Lage sich zuspitzt.
Meloni und Frederiksen: Humanitäre Hilfe vor Ort leisten
Um die massenhafte Flucht vieler Menschen aus dem Nahen Osten in Richtung Europa zu verhindern, sollte nach Ansicht der beiden Regierungschefinnen vor allem Hilfe vor Ort geleistet werden. «Wir können mehr Menschen besser und effizienter helfen, indem wir Unterstützung direkt in ihren Herkunftsregionen leisten», heisst es in dem Brief.
Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen befindet sich gerade mitten im Wahlkampf vor der dänischen Parlamentswahl am kommenden Dienstag (24. März). Die Parteien in Dänemark versuchen sich seit langem mit Forderungen nach einer immer strengeren Migrationspolitik zu überbieten./tre/DP/men
(AWP)
