Das dem Vernehmen nach im Raum stehende japanische Konjunkturpaket dürfte ein Volumen von mehr als 13,9 Billionen Yen (rund 85 Milliarden Euro) haben, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch von mit den Plänen vertrauten Regierungsmitarbeitern erfuhr. Es handelt sich um die erste grosse wirtschaftspolitische Initiative der Verfechterin hoher Staatsausgaben, die erst am Dienstag ihr Amt angetreten hatte.
Den Angaben nach soll das Paket auf drei Säulen ruhen: Massnahmen gegen die Inflation, Investitionen in Wachstumsbranchen und die nationale Sicherheit. Als eine der zentralen Massnahmen zur Inflationsdämpfung plant die Regierung Takaichi die rasche Abschaffung der vorläufigen Benzinsteuer. Zudem sollen die Zuschüsse für Kommunen ausgeweitet werden. Der Schwerpunkt liegt zudem auf der Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, die von den bestehenden Steueranreizen für Lohnerhöhungen oft nicht profitieren.
Das Paket sieht zudem Investitionen in Wachstumssektoren wie Künstliche Intelligenz und Halbleiter vor. Der genaue Umfang des Pakets werde noch festgelegt, sagten die Insider. Eine Bekanntgabe könne aber bereits im kommenden Monat erfolgen. Zur Finanzierung arbeitet die Regierung an einem Nachtragshaushalt für das laufende Fiskaljahr, das im März endet. Dieser soll während der bevorstehenden ausserordentlichen Parlamentssitzung verabschiedet werden.
Takaichi wirbt für eine von ihr als verantwortungsvolle proaktive Fiskalpolitik bezeichnete Linie. Sollten die zusätzlichen Ausgaben die ursprünglichen Erwartungen übersteigen, könnte die Regierung gezwungen sein, neue Schulden aufzunehmen. Dies wirft Fragen zur Balance zwischen Wirtschaftswachstum und Haushaltsdisziplin auf. Die Nachricht von dem geplanten Paket bewegte am Mittwoch die Märkte. Der japanische Leitindex Nikkei drehte ins Plus, während der Yen seine morgendlichen Gewinne wieder abgab.
(Reuters)
