Die Notwendigkeit einer Reform sei unbestritten, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zum Ergebnis der von ihr eingesetzten Kommission. Sie lege dabei Wert auf einen breiten politischen Konsens.
Veränderungen sollen bereits 2027 starten
Mit der jetzigen Aufstellung seien die Aufgaben des Bundesheeres nicht zu erreichen, sagte Kommissionsmitglied Walter Feichtinger. Es gehe insbesondere darum, eine Mobilmachung und Einsatzfähigkeit innerhalb weniger Tage zu ermöglichen. Momentan sei mit mindestens zwei Monaten zu rechnen, so der Bericht. Die Veränderungen bei Wehr- und Zivildienst sollten bereits zum 1. Januar 2027 umgesetzt werden.
Die Bevölkerungsentwicklung und die sinkende Tauglichkeit bewirkten, dass aktuell nur etwa jeder Dritte eines Geburtsjahrgangs entweder Wehrdienst oder Wehrersatzdienst (Zivildienst) leiste, heisst es im Kommissionsbericht.
Österreichs Bürger stimmten 2013 für Wehrpflicht
Österreich hatte als Reaktion auf die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland 2011 ebenfalls über die Zukunft seiner Armee diskutiert. Bei einer Volksbefragung 2013 sprachen sich knapp 60 Prozent der Bürger für eine Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Neben Soldaten in der Ausbildung gibt es in Österreich auch Berufssoldaten und Milizionäre - also militärisch ausgebildete Zivilisten. In Summe wären im Verteidigungsfall rund 50.000 Soldaten mobilisierbar.
Experte: «Trend zur Berufsarmee ist gestoppt»
Die Kommission stützte sich bei ihren Empfehlungen auch auf Erkenntnisse aus einem europaweiten Überblick. «Der Trend zur Berufsarmee ist eindeutig gestoppt», sagte Feichtinger weiter. Es sei eine Wiederbelebung der Wehrpflicht zu erkennen. Ausserdem spielten vor allem in Skandinavien Frauen in der Armee eine immer wichtigere Rolle. Der Grundgedanke einer «gesamtstaatlichen Resilienz» sei erkennbar, hiess es. In Deutschland wird vor allem von konservativer Seite eine Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert./mrd/DP/jha
(AWP)
