In seiner Rede im Parlament sagte Kulbergs, dass ein Schwerpunkt seiner Regierung die nationale Sicherheit werde. Im Zuge des Ukraine-Krieges war es zuvor zu mehreren Vorfällen mit Drohnen im Luftraum des an Russland und Belarus grenzenden Landes gekommen. Darüber kam es auch zu Spannungen mit Moskau.
Mitte-Rechts-Bündnis mit Autofan an der Spitze
Kulbergs stützt sich auf eine Koalition mit dem Bündnis der Bauern und Grünen, der Nationalen Allianz und Silinas liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba. Die vier Parteien unterzeichneten vor der Abstimmung einen Koalitionsvertrag. Zusammen halten sie 66 der 100 Parlamentssitze.
Kulbergs ist der 17. Ministerpräsident seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion 1991. Der frühere Chef des lettischen Automobilverbands, der seit 2022 im Parlament sitzt, gilt als Autofan und besitzt elf Fahrzeuge - darunter mehrere Oldtimer. Auch fährt der dreifache Vater gerne Motorrad, was ihm nach eigenen Angaben als Regierungschef aber aus Sicherheitsgründen untersagt ist.
Regierungskrise durch Drohnenvorfälle
Silina war am 14. Mai zurückgetreten, nachdem ihr einer ihrer beiden Bündnispartner das Vertrauen entzogen hatte. Grund dafür war der erzwungene Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Spruds, der nach Drohnenvorfällen an der Grenze zu Russland sein Amt auf Druck von Silina hin niedergelegt hatte. Die politische Krise traf Lettland wenige Monate vor der Parlamentswahl Anfang Oktober.
Silina hatte Spruds Versäumnisse bei der Drohnenabwehr vorgeworfen. Sie wollte ihn durch den Militäroberst Raivis Melnis ersetzen, der neuer Verteidigungsminister im Kabinett von Kulbergs ist.
Auch bei anderen Schlüsselressorts setzt Kulbergs auf fachliche Erfahrung: Aussenministerin bleibt Baiba Braze, neuer Finanzminister des Euro-Landes wird Ex-Regierungschef Maris Kucinskis./awe/DP/jha
(AWP)
