Die sogenannten E3 - Deutschland, Frankreich und Grossbritannien - spielen eine Schlüsselrolle bei den europäischen Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs. London und Paris stellten sogar in Aussicht, nach Abschluss eines dauerhaften Waffenstillstands Bodentruppen in die Ukraine zur Friedenssicherung zu entsenden.
Deutschland könnte laut Merz zumindest «Kräfte für die Ukraine auf benachbartem Nato-Gebiet einmelden», wie der Kanzler bei einem Treffen der in der sogenannten «Koalition der Willigen» vereinten Verbündeten Kiews Anfang des Jahres in Paris sagte.
Paris: Russland steht unter Druck
Bislang scheiterten die Bemühungen aber am mangelnden Willen Russlands und der Zurückhaltung der USA unter Präsident Donald Trump, Sicherheitsgarantien zu geben. Das Interesse in Washington an einer Friedenslösung scheint inzwischen nachgelassen zu haben.
Aus dem französischen Präsidentenpalast hiess es, es werde zunächst ein Treffen von Macron, Starmer und Merz geben. Die drei würden dann anschliessend mit Selenskyj sprechen. Es gehe darum, die Ukraine weiter zu unterstützen und den Druck auf Russlands Kriegsanstrengungen zu erhöhen. Russland stehe militärisch, wirtschaftlich und strategisch unter Druck, halte an der Front aber weiter an seinem mörderischen Krieg fest.
Trotz zunehmender Kampfhandlungen im Ukraine-Krieg geht man in der Bundesregierung davon aus, dass es in den nächsten Monaten zu Gesprächen mit Russland über ein Ende des Krieges kommen kann. «Langsam öffnet sich ein Fenster für Gespräche der europäischen Seite mit Russland», hiess es zuletzt es aus Regierungskreisen./cmy/DP/stk
(AWP)
