Über das Hilfsprogramm hätte eigentlich bereits bei einem regulären EU-Gipfel im Dezember entschieden werden sollen. Damals legte Ungarns Regierungschef Viktor Orban allerdings ein Veto ein und verhinderte eine Einigung. Der Ungar hatte zuvor mehrfach die Sinnhaftigkeit der Pläne infrage gestellt und in diesem Zusammenhang auch darauf verwiesen, dass die EU aus seiner Sicht zu Unrecht für sein Land vorgesehene Gelder aus dem Gemeinschaftshaushalt eingefroren hat. Bei einem Sondergipfel vergangene Woche gab er dann seine Blockade auf.

Europaparlament und EU-Staaten müssen dem Vorhaben noch zustimmen, das gilt aber als Formsache./rew/DP/men

(AWP)