Am Münchner Flughafen waren am Donnerstag und am Freitag jeweils abends Drohnen gesichtet worden, daraufhin wurde der Flugbetrieb an beiden Tagen vorübergehend eingestellt. Etliche Flüge wurden umgeleitet oder gestrichen. Nahezu 10.000 Reisende waren betroffen.

Dobrindt für Drohnenabwehrzentrum

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sprach am Samstag über seine Pläne für eine bessere Abwehr der Fluggeräte. Eine Grundgesetzänderung sei nicht nötig, damit die Bundeswehr wie von ihm geplant Amtshilfe leisten kann, sagte der CSU-Politiker in München bei einem Treffen mit europäischen Amtskollegen.

Dobrindt will ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum schaffen, das Kompetenzen bei Bundespolizei, Zoll, Bundeskriminalamt und Länderbehörden bündelt und bessere Analysen ermöglicht. Er sprach von einem «Wettrüsten» zwischen Drohnenbedrohung und -abwehr.

Amtshilfe der Bundeswehr nötig?

Je nach Art der Drohnen, um die es gehe, könne eine Amtshilfe der Bundeswehr nötig werden, sagte Dobrindt. Dafür müssten die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Drohnen, die auf Baumwipfel-Höhe flögen, könnten zum Beispiel gestört werden, das könne die Polizei, sagte Dobrindt. «Wir haben aber auch Drohnen in sehr hohen Höhen.» Man könne sich militärische Drohnen vorstellen, wie man sie in anderen Ländern wie Polen schon gesehen habe.

Dobrindt betonte aber auch, nicht jede Drohne sei eine Bedrohung: «Auch vieles davon, selbst wenn es von ausländischen Mächten initiiert und gesteuert ist, ist Teil einer gezielten Provokation, nicht automatisch immer eine Bedrohung.»

Pistorius sieht Dobrindts Pläne skeptisch

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht Dobrindts Pläne skeptisch. Das machte er in einem Interview des «Handelsblatts» deutlich, das bereits vor den Drohnensichtungen am Münchner Flughafen geführt wurde.

«Dieses Zentrum wäre dann nur für eine potenzielle Bedrohung durch Drohnen zuständig. Wir müssen aber damit rechnen, dass es multiple Gefährdungsszenarien geben könnte», so Pistorius. «Daher brauchen wir in erster Linie ein gemeinsames 24/7-360-Grad-Lagebild.»

Wo laufen Daten zur Sicherheitslage zusammen?

Als Beispiel nannte der Verteidigungsminister den Fall, dass in Deutschland an verschiedenen Stellen gleichzeitig Waldbrände oder Stromausfälle aufträten. «Alle relevanten Daten zur Einordnung der Sicherheitslage Deutschlands sollten an einem Punkt zusammenlaufen. Nur so kann man erkennen, ob es bei den scheinbaren Solitärereignissen womöglich einen Zusammenhang und einen gemeinsamen Verursacher gibt», sagte Pistorius.

Deutschland hole bei der Drohnenabwehr gewaltig auf, erklärte Pistorius. Zugleich dämpfte er aber die Erwartungen an die Bundeswehr. «Die Bundeswehr kann nicht überall in Deutschland, wo Drohnen auftauchen, zur Stelle sein und sie vom Himmel holen», sagte er. «Viel entscheidender ist, dass die Polizeien der Länder und des Bundes die Fähigkeiten aufbauen, die sie brauchen, um bis zu einer bestimmten Höhe agieren zu können.»

Pistorius: Russland will provozieren

Zugleich rief Pistorius zur Besonnenheit auf. Er verstehe die Verunsicherung, eine solche Debatte habe es bisher noch nicht gegeben. «Deswegen ist es umso wichtiger, die Lage nüchtern und ruhig zu betrachten: Bislang ging von den beobachteten Drohnen keine konkrete Bedrohung aus.»

Aus Sicht von Pistorius zielt Russland mit Luftraumverletzungen und Drohnenüberflügen grundsätzlich darauf ab, Verunsicherung zu schüren. «Es geht darum, zu provozieren, Angst zu machen, kontroverse Debatten auszulösen. (Kremlchef Wladimir) Putin kennt Deutschland sehr, sehr gut, wie wir alle wissen. Er kennt auch die deutschen Instinkte und Reflexe.»

Erst vergangene Woche waren über Schleswig-Holstein Drohnen gesichtet worden. Die Behörden prüfen den Verdacht, wonach die Drohnen über kritische Infrastruktur geflogen sind. Mehrfach hatten Drohnen in der vergangenen Woche auch den Luftverkehr in Dänemark gestört und für Verunsicherung und Chaos gesorgt./hrz/DP/he

(AWP)