Die Entscheidung sende ein wichtiges Signal, so Cassis. «Sie sichert die weitere Arbeit der Organisation, erfordert aber auch schwierige Anpassungen», sagte der Spitzendiplomat mit Blick auf die Finanzen. Mit dem Etat werde der Reformbedarf anerkannt.
Reformhaushalt bedeutet Personalabbau
Von den rund 2000 Beschäftigten werden den Angaben zufolge mehr als 100 die Organisation verlassen. Zuletzt hatten insbesondere die USA auf weniger Ausgaben gedrängt. In den vergangenen Jahren hatte die OSZE mit einem Nothaushalt operiert.
Die OSZE werde eine zentrale Plattform für Dialog bleiben, hiess es. Die Organisation verfügt über Erfahrung bei der Beobachtung von Wahlen und Konfliktzonen. Entscheidungen über OSZE-Missionen bedürfen aber der Zustimmung aller 57 Mitgliedstaaten. Mitglieder der OSZE sind fast alle Staaten Europas, die Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion, die Mongolei sowie die USA und Kanada./mrd/DP/men
(AWP)
