Beim Stahl werde es «nicht so einfach», sagte Parmelin im Gespräch mit Schweizer Medienschaffenden in Eriwan. Die Europäische Kommission schlage «keine gute Lösung vor». Parmelin traf von der Leyen am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der armenischen Hauptstadt.

Die Europäische Union plant, ab dem 1. Juli neue Stahlschutzmassnahmen einzuführen. Diese sehen unter anderem etwa halb so viele zollfreie Einfuhrmengen wie bis anhin. Die geplante Massnahme betrifft auch die Schweiz. Der Bundesrat und die Europäische Kommission müssten im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO neue Quoten verhandeln.

Parmelin ruft bei Ja am 14. Juni Brüssel an

Auf eine Frage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA dazu, ob die Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» thematisiert wurde, antwortete Parmelin, dass er bei einer Annahme der Initiative am 14. Juni mit von der Leyen telefonieren werde. Bei einem Nein brauche es keinen Anruf.

Die Initiative zur Eindämmung des Bevölkerungswachstums in der Schweiz sieht als letzte Konsequenz die Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der EU vor. Kürzlich sagte von der Leyen, sie vertraue darauf, dass die Schweiz als verlässliche Partnerin ihren internationalen Verpflichtungen gegenüber der EU nachkommen werde.

Gespräch über G7-Gipfel in Évian

Parmelin sprach gegen Ende des Anlasses auch mit dem französischen Präsidenten Macron. Mit ihm habe er über die Organisation des G7-Gipfeltreffens in Évian gesprochen. Da der Ort nahe bei Genf liege, müsste etwa das Thema der Sicherheit koordiniert werden. Die Gespräche würden in dieser Sache in einer Arbeitsgruppe aufgenommen.

Parmelin selber sollte am Anlass der G7 auch eingeladen werden, wie er sagte. Er würde am Gala-Diner teilnehmen. Wann das genau sei, wisse er noch nicht.

Die G7 vereint die sieben grössten demokratischen Wirtschaftsländer der Welt. Es sind dies die USA, Japan, Deutschland, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Italien und Kanada.

(AWP)