Namentlich genannt wurde das weltweit tätige Unternehmen Capvision mit Sitz in Shanghai und New York. In den vergangenen Wochen wurden nach Presseberichten bereits Büros der US-Beratungsfirma Bain&Company sowie der New Yorker Mintz Group untersucht, die Sorgfaltsprüfungen wirtschaftlicher Risiken vornimmt. Zuvor hatten schon chinesische Dienste wie Wind Information Co. aufgehört, Daten über Unternehmen in China an ausländische Kunden weiterzugeben.
Das verschärfte Vorgehen erfolgt vor dem Hintergrund einer Ausweitung des chinesischen Gesetzes gegen Spionage, der anhaltenden Spannungen mit den USA und einer erkennbaren Abschottung der zweitgrössten Volkswirtschaft. Ende April war das Spionagegesetz geändert worden, um nicht mehr nur Staatsgeheimnisse, sondern auch sehr vage definierte "nationale Interessen" zu schützen.
Der Schutz vor Spionage bezieht sich künftig auch auf "alle Dokumente, Daten, Materialien und Artikel, die nationale Sicherheit und Interessen betreffen", wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Deutsche und andere ausländische Unternehmen zeigten sich besorgt über neue Rechtsunsicherheiten und die vagen Formulierungen. Auch wurde ein Widerspruch zu den erklärten Bemühungen der Pekinger Regierung gesehen, ausländische Investitionen anzuwerben./lw/DP/ngu
(AWP)
