Baerbock betont nach Macron-Äusserung zu Taiwan Einigkeit der EU

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Aussenministerin Annalena Baerbock hat am Rande ihres China-Besuches versucht, angesichts umstrittener Äusserungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum Konflikt um Taiwan den Eindruck europäischer Unstimmigkeit zu zerstreuen. Macron habe am Vortag "noch einmal unterstrichen, dass die französische Chinapolitik eins zu eins die europäische Chinapolitik widerspiegelt", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag am Rande ihres Besuches in der Hafenstadt Tianjin. Bei allen Differenzen in der EU sei es eine Stärke, "dass wir bei den zentralen Fragen von unseren Interessen und Werten nicht nur nah beieinander sind, sondern gemeinsame strategische Ansätze verfolgen".

13.04.2023 14:36

Macron hatte in Interview-Äusserungen nach seinem China-Besuch in der vergangenen Woche Europa zu einem eigenständigeren Kurs in der Taiwan-Frage aufgerufen und betont, Europa solle gleichermassen Distanz zu China und zu den USA halten.

Baerbock unterstrich nun mit Blick auf die Peking-Visite Macrons, es sei "ein sehr wichtiges Zeichen" gewesen, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident gemeinsam in China gewesen seien. Wenn man einen gemeinsamen Binnenmarkt teile, könne man "gar keine unterschiedlichen Positionen zu dem grössten Handelspartner der EU" - China - "und insbesondere zu Deutschland fahren". Die Bundesregierung stimme sich mit keinem anderen Partner in der EU so eng ab "wie mit unseren Freunden aus Frankreich"./bk/lw/DP/jha

(AWP)