Die Besuche stehen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Mena-Strategie 2021-2024, der Strategie des Bundesrats für die Region des Mittleren Ostens und Nordafrika. Zuvor hatte Cassis bereits den Iran, Israel, das Besetzte Palästinensische Gebiet, die Vereinigten Arabischen Emirate und Algerien besucht.
Im Zentrum der Gespräche im Irak, im Oman und im Libanon stehen die Förderung des Dialogs, der Abbau der regionalen Spannungen, die nachhaltige Entwicklung und das humanitäre Engagement, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) schreibt. Diese Schwerpunkte waren in der Mena-Strategie festgehalten worden.
Bei der Reise in den Irak handelt es sich um den ersten Besuch eines Bundesrats seit 1979 und den ersten überhaupt, die ein Schweizer Aussenminister dem Irak abstattet. Unterzeichnet werden soll in Bagdad eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen.
Begleitet wird Cassis auf der Reise von Ständerat Damian Müller (FDP/LU), Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) und Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (CVP/LU), Mitglied der APK-S.
(AWP)
