Vor diesem Hintergrund senkte die Bundesregierung ihre Wachstumserwartungen für 2021. Nach einem Einbruch der Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr rechnet die Regierung 2021 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 3,0 Prozent. Das Niveau der Wirtschaftsleistung vor der Krise dürfte erst zur Mitte des Jahres 2022 wieder erreicht werden. In seiner Ende Oktober vorgelegten Herbstprognose hatte Altmaier für 2021 noch mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 4,4 Prozent gerechnet.
Altmaier sagte, Deutschland stehe im internationalen Vergleich gut da. Es müsse alles dafür getan werden, damit sich der Aufschwung verstetige. Er sprach sich erneut dafür aus, die Sozialabgaben zu stabilisieren und Firmen bei Bürokratie zu entlasten. Altmaier sagte, er sei beim Bürokratieabbau mit dem Erreichten noch nicht zufrieden.
Der Minister sagte weiter, nach knapp einem Jahr der Pandemie sei es gelungen, die Substanz der Volkswirtschaft im Kern zu erhalten und die übergrosse Mehrheit der Arbeitsplätze und Unternehmen zu erhalten. Er verwies auf milliardenschwere staatliche Stützungsmassnahmen. Altmaier sagte, er wisse, das viele Firmen mit Ungeduld darauf warteten, Hilfen zu bekommen. Diese würden so schnell wie möglich ausgezahlt. Er machte mit Blick auf einen möglichen Missbrauch aber auch deutlich, dass der Bund eine Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern habe./hoe/DP/jkr
(AWP)
